Elektronische Akte jetzt auch an Fachgerichten

Koblenz/Mainz (dpa/lrs) - Im Verwaltungsgericht Koblenz arbeiten die Beschäftigten seit diesem Mittwoch in allen neuen Verfahren mit elektronischen Akten. Das Oberverwaltungsgericht Rheinland-Pfalz wird E-Akten zunächst in Rechtsmittelverfahren gegen Entscheidungen der Verwaltungsgerichte einführen, wenn die erstinstanzlichen Verfahren auch elektronisch geführt wurden, wie Justizminister Herbert Mertin ankündigte. Nach und nach sollen weitere Fachgerichte folgen, noch in diesem Jahr das Finanzgericht in Neustadt an der Weinstraße.

Die E-Akte biete eine Vielzahl von Vorteilen, sagte der FDP-Politiker. «Arbeitsabläufe können moderner gestaltet werden, da beispielsweise das Ausdrucken und der Transport der Papierakten entfällt.» Die elektronische Akte sei auch für mehrere Menschen gleichzeitig verfügbar. «Akteneinsicht kann so komfortabel und sicher über das Internet erfolgen.» Die Justiz werde auch als Arbeitgeberin attraktiver, weil die E-Akte den Mitarbeitern flexibleres Arbeiten ermögliche.

In der ordentlichen Gerichtsbarkeit arbeiteten an vielen Gerichten bereits mehr als 1300 Bedienstete mit E-Akten. Mehr als 100 000 Verfahren seien schon vollständig elektronisch abgewickelt worden.