Lahnsteiner Stadtrat tagt am 10. Februar

Lahnstein. Am 10. Februar 2022 tagt der Lahnsteiner Stadtrat in der Stadthalle Lahnstein unter 3G-Bedingungen, man muss also geimpft, genesen oder tagesaktuell negativ getestet sein und einen entsprechenden Nachweis sowie ein Ausweisdokument vorzeigen. Zudem herrscht in der Stadthalle Maskenpflicht. Die Tagesordnung umfasst die folgenden Punkte: 1. Forstwirtschaftspläne 2022 2. Wirtschaftspläne 2.1 Wirtschaftsplan 2022 der Einrichtung Bäderbetriebe 2.2 Wirtschaftsplan 2022 der Einrichtung Abwasserbeseitigung 2.3 Wirtschaftsplan 2022 der Einrichtung Bestattungswesen 2.4 Wirtschaftsplan 2022 der Einrichtung Baubetriebshof 3. Haushaltsplan und Haushaltssatzung 2022 4. Ersatzwahlen für städtische Gremien 5. Erteilung des gemeindlichen Einvernehmens gemäß § 36 Abs. 1 Satz 2 BauGB, Gebäudeanpassung für die Zielunterbringung BAAINBw 6. Beteiligung der Gemeinde gem. § 36 BauGB, hier: Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben nach § 31 BauGB 7. Beteiligung der Gemeinde gem. § 36 BauGB, hier: Entscheidung über die Zulässigkeit von Vorhaben nach § 31 BauGB 8. Ausschreibung für die Lieferung von Erdgas für Heizzwecke Seite 2 von 2 Stadtverwaltung Lahnstein Telefon: 02621 914-136 Pressestelle Fax: 02621 914-330 Kirchstraße 1 E-Mail: presse@lahnstein.de 56112 Lahnstein www.lahnstein.de 9. Sicherung der vorhandenen Stützmauern Goethestraße; hier: Ausschreibungsergebnis/Vergabe 10. Gefahrenabwehrverordnung der Stadt Lahnstein 11. Resolution Lahnstein für Demokratie und Zusammenhalt – gemeinsam die Pandemie überwinden; Antrag der SPD-Fraktion vom 31.01.2022 12. Verträge mit Rats- und Ausschussmitgliedern sowie Bediensteten der Stadt Lahnstein 13. Mitteilungen, Anfragen und Auskünfte Interessierte Bürgerinnen und Bürger können die Sitzungsunterlagen unter dem Link www.lahnstein.de/stadt abrufen.