Mainzer Oberbürgermeister Ebling wird neuer Innenminister

Mainz (dpa/lrs) - Der Mainzer Oberbürgermeister Michael Ebling (SPD) wird nach Angaben aus Koalitionskreisen neuer Innenminister von Rheinland-Pfalz. Der 55-Jährige soll am Nachmittag im Landtag als Nachfolger des zurückgetretenen Roger Lewentz vereidigt werden, wie die Deutsche Presse-Agentur am Donnerstag erfuhr. Zuerst hatte «Die Rheinpfalz» über die Personalie berichtet.

Ebling ist seit 2012 Oberbürgermeister von Mainz, er war zuvor unter anderem Staatssekretär im Ministerium für Bildung, Wissenschaft, Weiterbildung und Kultur gewesen.

Ebling soll während einer Plenarsitzung in Mainz als neuer Innenminister vereidigt werden. Landtagspräsident Hendrik Hering teilte am Donnerstag zu Beginn der Plenarsitzung des Parlaments mit, dass Dreyer den Punkt «Bestätigung und Vereidigung eines neuen Mitglieds der Landesregierung» auf die Tagesordnung gesetzt habe. Dieser Tagesordnungspunkt soll nach einer halbstündigen Unterbrechung zum Schluss der Sitzung aufgerufen werden, voraussichtlich gegen 16.00 Uhr.

Lewentz hatte am Mittwoch seinen Rücktritt erklärt. Er stand wegen erst kürzlich bekannt gewordener Polizeivideos aus der Katastrophennacht sowie des anschließenden Einsatzberichts der Hubschrauberpiloten an das Innenministerium in der Kritik. Die laut Polizei versehentlich vergessenen Videoaufnahmen zeigen Menschen in höchster Not im Hochwasser. Er übernehme mit seinem Rücktritt die politische Verantwortung für in seinem Verantwortungsbereich gemachte Fehler, sagte Lewentz.

Im Mittelpunkt der Diskussion stand zuletzt die Frage, wann der Minister in der Nacht vom 14. zum 15. Juli 2021 genügend Informationen hatte, um das katastrophale Geschehen erkennen zu können und darauf zu reagieren. In der Sturzflut, die am Abend am Oberlauf der Ahr einsetzte und die Mündung in den Rhein am frühen Morgen erreichte, kamen mindestens 134 Menschen ums Leben.

Foto: Sebastian Gollnow/dpa +++ dpa-Bildfunk +++