Wissing: Im Bund ist es ruppiger als in Mainz

Mainz (dpa) - Nach Einschätzung von Bundesverkehrsminister Volker Wissing (FDP) ist der Umgang in der Ampelkoalition in Rheinland-Pfalz ruhiger als auf Bundesebene. «Im Bund ist es ruppiger, als es in Mainz war, weil die Themen eine andere Dimension haben und wir auf Bundesebene mit einer Krise konfrontiert sind, die schlimmer kaum sein könnte», sagte der FDP-Politiker im Redaktionsgespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz.

Die Bundesregierung arbeite aber konstruktiv und eng zusammen, um die besten Lösungen zu finden. Neben der Klimakrise gehörten der Krieg in der Ukraine sowie die Folgen der Euro-Krise und der Corona-Pandemie zu den großen Herausforderungen, vor denen die Ampelkoalition im Bund stehe.

Wissing ist auch Landesvorsitzender der rheinland-pfälzischen Liberalen und hat gleich doppelte Ampel-Erfahrung. Als Wirtschaftsminister war der FDP-Politiker fünf Jahre lang eine der zentralen Figuren im Kabinett von Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD). Seit vergangenem Dezember ist er als Minister für Verkehr und Digitales Mitglied der rot-grün-gelben Bundesregierung.

Wenn drei Parteien, die noch keine eingespielten Partner seien, erstmals eng zusammenarbeiten, sei das ein Prozess, der Zeit brauche, sagte er über die Situation im Bund. «Auch in Rheinland-Pfalz war die Ampel anfangs sehr umstritten und es gab Zweifel, wie lange das Bündnis halten würde. Am Ende hat sich die Ampel als stabiles Regierungsbündnis erwiesen, das das Land voranbringt.» Die Ampelkoalition regiert das Bundesland seit Jahren weitgehend geräuschlos, wobei jede Partei ihre eigenen Schwerpunkte setzt.

Im Land ist ein Minister nach Wissings Einschätzung autarker als im Bund. Der Abstimmungsbedarf auf Bundesebene sei unter den Koalitionspartnern um ein Vielfaches größer, was auch zu einem hohen Koordinierungsaufwand führe.