Raumordnungsverfahren kommt im Frühjahr 2023 zum Abschluss

Vor einigen Wochen hatte sich Bürgermeister Mike Weiland an den rheinlandpfälzischen Innenminister Michael Ebling und Verkehrsministerin Daniela Schmitt gewandt, um sich nach dem Stand des Raumordnungsverfahrens zur Mittelrheinbrücke bei St. Goarshausen-Wellmich und dem anschließenden Beginn der konkreten Planungen zu erkundigen. Im Juli 2022 gab es auf Einladung des Bürgermeisters der Verbandsgemeinde Loreley ein Gespräch mit dem Vorstand der Bürgerinitiative Pro Brücke sowie dem damaligen Innenminister Roger Lewentz, in dessen Rahmen der Abschluss des Raumordnungsverfahrens für Herbst 2022 in Aussicht gestellt worden war. „Mir war es wichtig, dass das Thema bei der Landesregierung weiter präsent bleibt, weil es für die Entwicklung der Region, die Menschen, die Unternehmen und das Zusammenwachsen des Tals von großer Bedeutung ist. Es muss mit der Mittelrheinbrücke weitervorangehen“, so Mike Weiland.

Telefonisch erhielt der Bürgermeister einige Zeit später aus dem Verkehrsministerium die Rückmeldung, dass man nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens mit den konkreten Planungen beginnen wolle. Ergänzend wurde eine schriftliche Antwort aus dem Innenministerium angekündigt, die jetzt vorliegt. Innenminister Michael Ebling schildert, dass es sich bei der geplanten Mittelrheinquerung aus Sicht der UNESCO und von ICOMOS International um ein sensibles Projekt handele, welches gegebenenfalls Auswirkungen auf den Outstanding Universal Value der Welterbestätte Oberes Mittelrheintal haben könnte.

Vor diesem Hintergrund habe die UNESCO das Land Rheinland-Pfalz aufgefordert, sämtliche Planungsschritte eng mit der UNESCO beziehungsweise ICOMOS International abzustimmen und keine Entscheidung vor einer Konsultation der UNESCO-Gremien zu treffen. Zuletzt habe das Land daher im Mai 2022 das Raumordnungsverfahren im Rahmen der Reactive Monitoring Mission (Besuch der Kommission des Welterbezentrums und von ICOMOS International im Mittelrheintal) vorgestellt. Dem Land sei daher ein Abschluss des Raumordnungsverfahrens vor der Vorlage des Mission-Reports nicht möglich gewesen. Der Report liegt seit Anfang Januar 2023 vor.

Innenminister Michael Ebling bedauert, dass der Mission-Report nicht – wie eigentlich erhofft – eine klare Aussage der Monitore zu einer welterbeverträglichen Variante enthält, sondern weitere Empfehlungen im Hinblick auf die Prüfung der Welterbeverträglichkeit und den Weiterbetrieb der Fähren beinhaltet. Hoffnungsfroh schließt der Minister jedoch: „Die zuständigen Abteilungen meines Hauses stehen hierzu in einer engen Abstimmung sowohl mit dem Auswärtigen Amt als auch mit dem Welterbezentrum. Ich bin aber zuversichtlich, dass wir das Raumordnungsverfahren im Frühjahr 2023 abschließen können.“

„Der Abschluss des Raumordnungsverfahrens ist ein wichtiger Meilenstein, um dem Ziel, nämlich Baurecht für die Brücke zu erlangen, ein großes Stück näher zu kommen. Dieser Stand muss im Frühjahr trotz der Hinweise der UNESCO erreicht werden, denn das Tal muss sich gerade als Welterbe vor allem auch zukunftsgerichtet weiterentwickeln können“, so Mike Weiland. Nach Abschluss des Raumordnungsverfahrens wird dann das Projekt in die Zuständigkeit des Verkehrsministeriums übergehen, denn dann folgen das Planfeststellungsverfahren und das eigentliche Planungsverfahren für das Brückenbauwerk. Mit diesen Entwicklungen ist man an der Realisierung einer Mittelrheinbrücke so nah dran wie noch nie zuvor, jedoch bedarf es auch dringend dieser Zukunftsperspektive das Mittelrheintal.

Pressemitteilung der VG Loreley

Foto: Ministerium des Innern und für Sport Rheinland-Pfalz