Mai-Sitzung des Koblenzer Stadtrates mit zahlreichen Themen

Oberbürgermeister David Langner begrüßte die Ratsmitglieder zur Stadtratssitzung, die erstmals seit der Corona-Pandemie wieder im Historischen Rathaussaal stattfand.

Zunächst fand eine Sachverständigenanhörung mit Erörterung zum Garten Herlet statt, der von einer Baumaßnahme tangiert werden soll.

Die Stadt Koblenz hat für den Rest der noch laufenden Ratsperiode eine neue Queerbeauftragte. Patricia Pederzani wurde vom Verein Queer-Mittelrhein e.V. vorgeschlagen und vom Stadtrat mehrheitlich gewählt. Die in Koblenz im Handlungsfeld „Queere Lebensweisen“ tätigen Organisationen, Vereine und Verbände der Stadt Koblenz und die im städtischen Gleichstellungsausschuss vertretenen Fraktionen wurden von Oberbürgermeister Langner aufgefordert, geeignete Kandidat:innen für dieses Ehrenamt vorzuschlagen und aussagekräftige Bewerbungsunterlagen einzureichen.

Im Stadtteil Horchheim soll auf einer städtischen Grünfläche an der Emser Straße, auf der sich unter anderem ein Bolzplatz befindet, ein neues Gerätehaus für die Freiwillige Feuerwehr entstehen. Ferner soll die verbleibende Sport- und Freizeitfläche modernisiert werden. Es wurden im Laufe des Verfahrens Standorte geprüft und die beiden verbliebenen, der andere ist an der Alten Heerstraße auf der Horchheimer Höhe, wurden gegeneinander abgewogen. Besonders die Ausrückzeit der Feuerwehrangehörigen wurde dabei in den Blick genommen, die sich bei der Emser Straße gegenüber Standort in der Alten Heerstraße um zwei Minuten verlängert. Außerdem soll das neue Gerätehaus als Katastrophenschutz-Leuchtpunkt für die Stadtteile Oberwerth, Horchheim, Pfaffendorf sowie für die beiden Höhenstadtteile fungieren und erreicht dort die meisten Menschen.

Das Grundstück in der Emser Straße ist rund 5.600 Quadratmeter groß, wovon nach dem Bau des Gerätehauses noch rund 2.800 Quadratmeter für den Bolzplatz zur Verfügung stehen. Das Grundstück an der Alten Heerstraße ist rund 2.400 Quadratmeter groß, für das jetzt noch eine konkurrierende Nutzung als Hochbehälter zur Sicherstellung der Trinkwasserversorgung angefragt wurde. Nach Abwägung aller Gesichtspunkte kommt die Verwaltung zu dem Ergebnis, dass sich die Fläche in der Emser Straße am besten eignet. Der Rat schloss sich der Verwaltungsvorlage einstimmig an.

Die Stadt Koblenz erhält eine Förderung in Höhe von 850.000 Euro aus dem Bundesprogramm „Anpassung urbaner Räume an den Klimawandel“ des Bundesministeriums des Innern, für Bau und Heimat (BMI). Mit dem Bundesprogramm werden unter anderem Projekte mit hoher Wirksamkeit für Klimaschutz und Klimaanpassung gefördert. Die Förderquote beträgt 90 Prozent und der städtische Eigenanteil beläuft sich auf 94.440 Euro. Zweck des Koblenzer Projektes ist es, einen Teilabschnitt des Verkehrsraums der Moselweißer Straße, den Fußweg entlang der St. Elisabethkirche sowie die öffentlich zugängliche Platzfläche der St. Elisabeth-Kirche hinsichtlich einer klimaangepassten und –resilienten Durchgrünung, der Optimierung des Verkehrsraums, eines nachhaltigen und klimawandelangepassten Bewässerungsmanagements, Gesichtspunkten der Biodiversität und des Insektenschutzes zu untersuchen und während der Projektlaufzeit anhand einer spezifizierten Auswahl zu optimieren. Der Stadtrat stimmte dem Antrag der Verwaltung einstimmig zu.

Ebenfalls beschloss der Stadtrat einstimmig, die Sachkostenpauschale für die Kindertagespflegepersonen ab dem 1. Juni von 0,50 Euro auf 1 Euro pro Kind und Stunde anzuheben. Diese setzt sich beispielsweise aus der Erstattung angemessener Kosten für Sachaufwendungen und Aufwendungen zu einer angemessenen Unfallversicherung zusammen. Die laufende Geldleistung für Tagespflege wurde letztmalig durch Beschluss des Stadtrates zum 1. Mai 2018 auf 7 Euro pro Kind und Stunde für die Förderleistung und auf 0,50 Euro pro Kind und Stunde für die Sachkosten angehoben. Aufgrund der allgemeinen Preissteigerungen ist die Anpassung der Sachkostenpauschale gerechtfertigt.

Ferner beschäftigte sich der Rat noch mit acht Anträgen und vier Anfragen aus seinen Reihen. In der nicht öffentlichen Sitzung wurden weitere vier Tagespunkte behandelt.

Pressemitteilung der Stadt Koblenz

Foto: Stadt Koblenz / Andreas Egenolf