Rechtsextremisten-Party größer als gedacht

Laut Aussage von Innenminister Michael Ebling war die Musikveranstaltung, die von der Polizei im Norden von Rheinland-Pfalz aufgelöst wurde, überregional ausgerichtet und hatte eine Reichweite über die rechtsextremistische Szene hinaus. Der SPD-Politiker erklärte am Montag in Mainz, dass die Veranstaltung an einer Grillhütte im Kreis Altenkirchen am Samstagabend national in das rechtsextreme Milieu ausgestrahlt habe.

Elmar May, Leiter der Abteilung Verfassungsschutz im Innenministerium in Mainz, gab an, dass Personen aus fast allen Bundesländern sowie aus der Schweiz und Frankreich anwesend waren. Es ist bisher noch nicht klar, wer die Veranstaltung organisiert hat. Derzeit gibt es jedoch keine Hinweise darauf, dass eine Person oder Organisation im Kreis Altenkirchen die Veranstaltung kontrolliert hat.

Bei dem Einsatz im Westerwald wurden etwa 190 Polizeibeamte eingesetzt, um die Identität der rund 80 Teilnehmer festzustellen und Platzverweise zu erteilen. Solche Veranstaltungen dienen dazu, rechtsextremistisches Gedankengut zu stärken und zu festigen. Es wird nicht geduldet, dass Verfassungsfeinde in Rheinland-Pfalz ungehindert Strukturen aufbauen oder "verabscheuungswürdiges Gedankengut" verbreiten können.