Sitzung des Stadtrats Koblenz im Juni

Oberbürgermeister David Langner begrüßte die Ratsmitglieder zur Juni-Stadtratssitzung, die erstmals live ins Internet übertragen wurde.

Zunächst stimmte der OB die Zuschauer und die Ratsmitglieder auf die Umstände ein, die die Liveübertragung betreffen. Die Ratsmitglieder sprechen nur von ihren Plätzen aus. Zwischen Erteilung des Wortes und dem Redebeginn muss ein kleiner Zeitversatz eingehalten werden, denn ein Teil der Ratsmitglieder hat der Übertragung widersprochen. Dazu wird in der Übertragung dann ein Standbild gezeigt, dass auf den Umstand hinweist. Für die Zuschauer im Internet wird die Übertragung wieder automatisch fortgesetzt, sobald das Ratsmitglied, welches nicht im Internet erscheinen will, seinen Redebeitrag beendet hat.

Das Gerichtsverfassungsgesetz gibt vor, das jeweils für fünf Jahre Schöffen und Hilfsschöffen zu wählen sind. Für die im Januar 2024 beginnende neue fünfjährige Periode musste der Stadtrat nun über die Vorschlagsliste abstimmen. Die Stadt Koblenz muss insgesamt 407 Personen auf die Vorschlagsliste setzen und konnte sogar mit 423 Personen aufwarten. Der Stadtrat stimmte der Vorlage einstimmig zu.

Das Modellprojekt "Familiengrundschulzentren als multiprofessionelle Orte in der Schule (FamOS)", das Schulen als zentrale Stadtteileinrichtungen erkennt, ist ein weiterer Baustein in der Bildungslandschaft der Stadt Koblenz als Schulträger mit einem erweiterten Schulträgerverständnis. Die Stadt Koblenz ist dabei eine von drei Pilotkommunen in Rheinland-Pfalz. Das Land ist bestrebt, die frühe Schulbildung mehr als bisher mit den Familien zu vernetzen. Es ist das Ziel, die Eltern als Bildungspartner zu stärken. Die Schule wird zu einem sozialräumlichen Knotenpunkt, bei dem Familien weitere niedrigschwellige Angebote erhalten, bei dem Eltern und Kinder eine andere Haltung zur Schule aufbauen können, um etwa Schulabsentismus zu reduzieren und schulische Leistungen zu verbessern. Das Projekt „FamOS“ soll sich in Koblenz explizit auf den Sozialraum der Grundschulbezirke Lützel, Neuendorf und Wallersheim richten. Im Rahmen der Projektierung zu „FamOS“ wurde zusammen mit der Aufsichts- und Dienstleistungsdirektion (ADD) eine Interessenbekundung bei den drei Grundschulleitungen Lützel, Neuendorf und Wallersheim abgefragt. Die Schulgemeinschaften befürworten ausdrücklich das Modellprojekt und haben, für den Fall eines positiven Votums des Stadtrates, bereits zustimmende Gesamtkonferenzbeschlüsse vorliegen. Dieser Vorlage schloss sich der Rat mehrheitlich an.

Im November 2022 hat der Stadtrat für 33 Abrechnungseinheiten die Satzungen zur Erhebung von wiederkehrenden Beiträgen für den Ausbau von Verkehrsanlagen beschlossen. Es fehlte noch die Abrechnungseinheit Güls. Die Satzung wurde dem Stadtrat zur Beschlussfassung vorgelegt und mehrheitlich beschlossen.

Die nächsten Tagesordnungspunkte mit denen der Rat sich zu befassen hatte, sind ebenfalls Ausbaubeiträge das Thema, die bei den Anliegenden erhoben werden, allerdings handelt es sich um einmalige Beiträge. Dies liegt daran, dass beispielsweise die Erneuerung Straßenoberflächenentwässerung in der von-Eyß-Straße 2017 beschlossen wurde und die Beitragspflicht nach Abschluss der Arbeiten im September 2022 entstanden ist. Dieser und den weiteren Vorlagen des Themenkreises stimmte der Rat mehrheitlich zu.

Ferner beschäftigte sich der Rat noch mit 4 Anträgen und 6 Anfragen aus seinen Reihen. In der nicht öffentlichen Sitzung wurden weitere 4 Tagespunkte behandelt.

Fotos: Stadt Koblenz/Andreas Egenolf

Erstmals in der Geschichte des Koblenzer Stadtrates konnten interessierte Bürgerinnen und Bürger die Juni-Sitzung bequem von zuhause aus im Livestream im Internet verfolgen. Insgesamt drei Kameras im Historischen Rathaussaal sorgen dabei für die Übertragung.