Positiver Landeshaushalt: Rheinland-Pfalz wird zum Geberland - auch dank Biontech

Der rheinland-pfälzische Landeshaushalt weist im Jahr 2021 laut vorläufigem Abschluss einen Finanzierungsüberschuss von fast 2,3 Milliarden Euro auf. In dem äußerst positiven Ergebnis schlugen sich vor allem stark gestiegene Steuereinnahmen des Landes nieder, die um über 2,6 Milliarden Euro höher lagen als bei der Haushaltsaufstellung veranschlagt. Finanzministerin Doris Ahnen gab bekannt, dass der Haushaltsüberschuss zur Tilgung von Schulden des Landes sowie zur Unterstützung der rheinland-pfälzischen Kommunen eingesetzt wird. Die bereinigten Gesamteinnahmen des Landes beliefen sich im Jahr 2021 auf 22,984 Milliarden Euro, die bereinigten Gesamtausgaben auf 20,688 Milliarden Euro. Im Ergebnis wird Rheinland-Pfalz erstmals seit Bestehen des Länderfinanzausgleichs ein finanzstarkes Land. Gleichzeitig wird das Land in der Abrechnung des Bund-Länder-Finanzausgleichs zeitverzögert hohe Rückzahlungen leisten müssen, was den Landeshaushalt im laufenden Jahr spürbar belasten wird. Nach Informationen des SWR hängt dieser Geldsegen vor allem mit dem Impfstoffhersteller Biontech zu tun: So hatte der Konzern der Stadt Mainz, wo dieser ansässig ist, bereits im letzten Jahr ein Plus von mehr als einer Milliarde in der sonst defizitären Stadtkasse beschert.