Ausbau von Frauenhaus durch Bürokratie in Gefahr

Aufgrund hoher Nachfrage braucht das Frauenhaus in Koblenz mehr Plätze, da aktuell alle drei Tage eine Frau abgelehnt werden muss aufgrund mangelnder Kapazitäten.

Der Vorstand des Frauenhauses beantragte laut SWR Berichterstattung im September 2020 Fördermittel vom Förderprogramm des Bundesfamilienministeriums. Der Antrag wurde anschließend an die Prüfstelle des Landes geschickt und nach acht Monaten an das Bundesfamilienministerium weitergeleitet. Der fertige Antrag lag im Dezember 2021 vor.

Der Trägerverein sagte laut SWR aus, dass die Bewilligung bis August 2023 gedauert hätte. Bis zu diesem Datum sei man immer wieder zu kleinen Änderungen aufgefordert worden. Zwischenzeitlich sei es rund neun Monate kaum möglich gewesen, einen Ansprechpartner zu erreichen. Die Bauarbeiten sollten aber schon Anfang 2022 starten. Durch die Verzögerung sei es jetzt schwierig den Bau umzusetzen, da das Förderprogramm 2024 auslaufe. Bis dahin müssten die Gelder ausgegeben sein.

Die Baumaßnahmen früher zu starten ginge nach Angaben des Sozialdienstes katholischer Frauen als Trägerverein ebenfalls nicht, da sie als gemeinnütziger Verein keine Reserven hätten um die Kosten vorab zu tragen. Auch die Stadt Koblenz könne das nicht übernehmen, da die Haushaltslage dies nicht erlaube. Man hoffe, dass die Beträge für 2023 wenigstens bis zum nächsten Jahr verschoben werden könnten, dafür wollen sich die Bundestagsabgeordneter Josef Oster (CDU) und Thorsten Rudolph (SPD) einsetzen.

Aber selbst wenn die Gelder verschoben werden könnten, müssten die Baumaßnahmen noch im selben Jahr umgesetzt werden. Eine Verlängerung ist bisher nicht vorgesehen, aber das Ministerium wolle sich dafür einsetzen, dann müsse nur noch der Bundestag zustimmen.