Binz will Integrationskonzept überarbeiten

Mainz (dpa/lrs) -Die rheinland-pfälzische Integrationsministerin Katharina Binz (Grüne) will mehr Plätze für die Erstaufnahme von Geflüchteten schaffen und die Integration der Menschen verbessern. Das Integrationskonzept des Landes von 2017 solle - mit enger Einbindung der Kommunen - Anfang nächsten Jahres fortgeschrieben werden, sagte die Grünen-Politikerin im Gespräch mit der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Es macht nur Sinn, wenn wir am Ende ein Integrationskonzept aus einem Guss haben.» Das Einwanderungsgesetz, das Chancenaufenthaltsrecht und Arbeitserleichterungen fänden sich in dem jetzigen Konzept auch noch nicht wieder. Einzelheiten zu neuen Standorten für die Erstaufnahmeeinrichtungen nannte Binz noch nicht.

Auch künftig sollten nur die schon Angehörten Asylbewerber weiter auf die Kommunen verteilt werden können, sagte Binz. «Das ist uns ganz, ganz wichtig.» Kooperationen zwischen den «extrem belasteten» Ausländerbehörden der Kommunen sollten die freiwillige Ausreise und die Abschiebungen nicht anerkannter Asylbewerber beschleunigen.

«Es wird auch nächstes Jahr Container für Geflüchtete geben», sagte Binz. «Alle Kommunen wollen die Geflüchteten dezentral unterbringen. Das hat auch lange sehr gut funktioniert, aber irgendwann ist es auch für die Landkreise schwer, die Menschen noch dezentral unterzubringen.»