Doch keine Grundsteuererhöhung in Koblenz

Land gibt Anteil an Flüchtlingspauschale an Kommunen weiter

Doch keine Grundsteuererhöhung in Koblenz

Am Montag kündigte die Stadt Koblenz in einer Pressemitteilung an, dass sie wohl doch nicht die Grundsteuer erhöhen wird.  

Hintergrund ist ein Hin und Her, wonach die Stadt erst Steuererhöhungen angekündigt und dann jetzt doch wieder fallen gelassen habe. Möglich würde dies, da die sogenannte Flüchtlingspauschale direkt an die Kommunen weitergegeben werde und die Stadt dadurch mit erheblichen Mehreinnahmen als erwartet rechnen könne. Oberbürgermeister David Langner führe dies unter anderem auf das Engagement des Städtetags und der anderer kommunaler Spitzenverbände zurück. Denn die Gelder, die ursprünglich an das Land Rheinland-Pfalz gehen sollten, können jetzt an die Kommunen weitergegeben werden, da das Land auf seinen Anteil verzichtet. Zudem würde nach einem Bericht des SWR auch noch zusätzliches Geld vom Land für die Versorgung von Flüchtlingen an die Kommunen überwiesen werden.

 

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Datum: 23.11.2023
Rubrik: Politik
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