Kommunen nehmen weniger Steuern ein - deutlicher Rückgang in Mainz

Bad Ems (dpa/lrs) - Wegen geringerer Einnahmen aus Gewerbesteuern haben die Kommunen in Rheinland-Pfalz im vergangenen Jahr auch insgesamt deutlich weniger Steuern eingenommen als im Vorjahr. Wie das Statistische Landesamt in Bad Ems am Dienstag mitteilte, kassierten die Gemeinden und Städte im vergangenen Jahr rund 5,9 Milliarden Euro Steuern. Das waren rund 13 Prozent weniger als 2022. 

Die Steuereinnahmen waren 2022 allerdings stark gewachsen. Vor allem Mainz und Idar-Oberstein mit dem Sitz und einem Standort des Impfstoffherstellers Biontech hatten dazu beigetragen.

Das wiederum zeigt sich nun auch umgekehrt: Insbesondere der Rückgang der Einnahmen aus Gewerbesteuern sei für die Entwicklung verantwortlich, teilte das Landesamt mit. So sank das Gewerbesteuernettoaufkommen im selben Zeitraum um rund 29 Prozent. Es machte im vergangenen Jahr 43 Prozent der kommunalen Steuereinnahmen aus. «Wie bereits in den Vorjahren prägten die Zahlen aus der Landeshauptstadt Mainz die Entwicklung der Gewerbesteuereinnahmen stark», hieß es weiter. Im Vergleich zu 2022 fielen die Gewerbesteuereinnahmen hier um rund 1,04 Milliarden Euro und damit um 83 Prozent auf rund 217 Millionen Euro.

Über alle rheinland-pfälzischen Kommunen hinweg gab es im vergangenen Jahr einen sogenannten negativen Finanzierungssaldo von rund 565 Millionen Euro. Dieser Wert «berücksichtigt sowohl die Einzahlungen als auch die Auszahlungen und zeigt, ob am Ende des Jahres noch "Geld in der Kasse" verblieben ist», erklärte das Landesamt. Auch hier hat die Landeshauptstadt einen entscheidenden Einfluss: Der Saldo fiel hier von einem Überschuss von rund 767 Millionen Euro im Jahr 2022 auf ein Minus von 440 Millionen Euro.

Die Gewerbesteuereinnahmen von Mainz und Idar-Oberstein seien wieder auf ein Niveau von vor drei Jahren zurückgefallen, teilte das Finanzministerium mit. Zudem seien einmalige Ausgleichszahlungen geleistet worden. «Bereinigt um diesen Effekt liegt der kommunale Finanzierungssaldo zwar knapp, aber im positiven Bereich», werden Innenminister Michael Ebling und Finanzministerin Doris Ahnen (beide SPD) zitiert. Das sei in diesen schwierigen Zeiten ein akzeptables Ergebnis.