Landesförderung für mehr Zusammenarbeit zwischen Kommunen startet

Mainz (dpa/lrs) - Mit einem eigenen Förderprogramm will das Land Rheinland-Pfalz Kooperationen zwischen Kommunen vorantreiben. Ab sofort könnten Kommunen Förderanträge stellen, um Geld für Anlaufkosten solcher Verbünde zu bekommen, teilte das Innenministerium in Mainz am Donnerstag mit. Vernetzung und Kooperationen könnten zentrale Instrumente sein, um die Komplexität der Aufgaben zu reduzieren und die Verwaltung fit für die Zukunft zu machen, sagte Innenminister Michael Ebling (SPD). 

Im Fokus der Förderung sollen den Angaben zufolge unter anderem Projekte zur Digitalisierung der Verwaltung, für mehr Cybersicherheit und zur Stärkung des Brand- und Katastrophenschutzes stehen. Vor dem Hintergrund des Fachkräftemangels könne es sehr helfen, wenn Wissen von Mitarbeiterinnen und Mitarbeitern verschiedener Kommunen gebündelt werde und gegenseitige Vertretungen ermöglicht würden, erklärte das Ministerium. Als ein Paradebeispiel für bereits existierende interkommunale Zusammenarbeit gilt ein Projekt im sogenannten Modellraum Eifel-Mosel-Hunsrück. Dort gibt es eine gemeinsame Kfz-Zulassung der Kreise Cochem-Zell, Bernkastel-Wittlich und Vulkaneifel. 

Bei dem nun startenden Förderprogramm können Kooperationen von drei Kommunen laut Ministerium für ein gemeinsames Projekt bis zu 210.000 Euro beantragen, bei vier beteiligten Kommunen sind es maximal 320.000 Euro. Die Unterstützung könne unter bestimmten Umständen auch darüber hinaus gehen, wenn Kommunen zusammenarbeiteten, die nicht direkt aneinander grenzten.