Sitzung des Ortsgemeinderates von Kettig

Am Donnerstag, 24.02.2022, findet um 19:00 Uhr im Saal des Bürgerhauses, Hauptstraße 2, Kettig, eine Sitzung des Ortsgemeinderates von Kettig statt.

Tagesordnung:

Öffentlicher Teil

1.

Mitteilungen der Verwaltung

2.

Vollzug des § 33 GemO;

hier: Abschluss von Verträgen mit Mandatsträgern und Gemeindebediensteten

3.

Abschluss einer Zweckvereinbarung über den Betrieb der Schulverwaltungssoftware "edoo.sys RLP"

4.

Satzung für die kommunale Kindertagesstätte Arche Noah in Trägerschaft der Ortsgemeinde Kettig

5.

Aufstellung des Bebauungsplanes "Im Pfräder"

a) Beratung und Beschlussfassung über die Stellungnahmen im Rahmen der Offenlage und über die Stellungnahmen im Rahmen der Behörden und sonstigen Träger öffentlicher Belange und der Nachbargemeinden
b) Beratung und Beschlussfassung über die Durchführung einer erneuten Offenlage

6.

Haushaltssatzung und Haushaltsplan der Ortsgemeinde Kettig für das Haushaltsjahr 2022

7.

Pflege von Beeten und des Straßenbegleitgrüns in der Ortsgemeinde Kettig

8.

Einwohnerfragestunde

9.

Verschiedenes

Nichtöffentlicher Teil

Vertragsangelegenheiten
Grundstücksangelegenheiten

Hinweis:

Gemäß § 4 Abs. 5 der 30. Corona-Bekämpfungsverordnung Rheinland-Pfalz gilt bei Sitzungen kommunaler Gremien u.a. die Testpflicht. Der Testnachweis kann durch einen PoC-Antigen-Test durch geschultes Personal (Schnelltest), der durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen und vor nicht mehr als 24 Stunden vorgenommen wurde, oder durch eine Labordiagnostik mittels Nukleinsäurenachweis (PCR, PoC-PCR oder weitere Methoden der Nukleinsäureamplifikationstechnik), die vor nicht mehr als 24 Stunden vorgenommen wurde oder durch einen vor Ort unter Aufsicht durchgeführten PoC-Antigen-Test zur Eigenanwendung (Selbsttest), der durch das Bundesinstitut für Arzneimittel und Medizinprodukte zugelassen und vor nicht mehr als 24 Stunden vorgenommen wurde, erfolgen.

Die letzte Variante wird derzeit von hier aus nicht angeboten.

Für geimpfte oder genesene Personen entfällt die vorgenannte Testpflicht.

Wir dürfen Sie daher bitten, zu der Sitzung Ihren 3G-Nachweis bereitzuhalten.

Zum Zwecke der Information im Falle einer später bekanntgewordenen Infektion, werden Namen und Anschriften der Teilnehmer/innen notiert (Art. 6 Abs. 1 Satz 1 lit. c) und e) DSGVO).

Aus Gründen des Gesundheitsschutzes kann aufgrund der aktuellen Corona-Pandemie-Situation zur Gewährleistung der notwendigen Abstände zwischen den Teilnehmern nur eine begrenzte Besucherzahl für die Öffentlichkeit zur Verfügung gestellt werden.