22. Sitzung des Stadtrates der Stadt Mayen

der 22. Sitzung des Stadtrates der Stadt Mayen am Mittwoch den 16.02.2022 um 17:00 Uhr. Die Sitzung findet in Form einer Videokonferenz statt. Für die Öffentlichkeit ist eine Teilnahme gemäß § 35 Abs. 3 GemO im Wege der Übertragung im Kanal der Stadt Mayen auf der Plattform YouTube gewährleistet. Der Kanal ist unter dem Link https://www.youtube.com/stadtmayenzeit aufrufbar. Weiterhin wird die Sitzung unter Beachtung der Abstands- und Hygieneregeln im Sitzungssaal des Rathauses, Rosengasse 2, Mayen, übertragen. Vor diesem Hintergrund ergibt sich eine entsprechende Begrenzung der Teilnahme. Das Tragen einer Mund-NasenBedeckung ist vorgeschrieben. Für eine Mund-Nasen-Bedeckung ist jeder Bürger selbst verantwortlich. Tagesordnung: Öffentlicher Teil 1 Verpflichtung eines neuen Ratsmitglieds 2 Einwohnerfragestunde 3 Niederschrift der letzten Sitzung 4 Bericht über die Ausführung gefasster Beschlüsse und Beantwortung von Anfragen 5 Mitteilungen der Verwaltung 5.1 Unterrichtung über die ausgeübten Ehrenämter und Nebentätigkeiten von Kommunalbeamten auf Zeit 5.2 Rechtsverordnung über die Beförderungsentgelte und Beförderungsbedingungen für den Gelegenheitsverkehr mit Kraftdroschken (Taxen) für das Gebiet der Stadt Mayen; Erhöhung der Taxentarife der Stadt Mayen zum 01.04.2022 6 Wahlen 6.1 Nachwahl von Mitgliedern für städtische Gremien 6.2 Nachwahl eines stellvertretenden Mitglieds für die Gesellschafterversammlung der Stadtwerke 6.3 Nachwahl eines Mitglieds in den Aufsichtsrat der Komm Aktiv GmbH 6.4 Vorschlag eines Mitglieds für den Beirat der Stadtentwicklungsgesellschaft 7 Aktionsbündnis "Für die Würde unserer Städte"; Erhebung eines Mitgliedsbeitrages 8 Sondernutzung 2022 9 Antragsstellung Förderprogramm "Zukunftsfähige Innenstädte und Zentren" 10 Erhöhung der Eintrittspreise für das Nettebad / Fernwärmezuschlag 11 Mitarbeit der Stadt Mayen am Klimaanpassungskonzept des Kreises 12 Beauftragung eins Zufahrtschutzkonzeptes durch ein unabhängiges Ingenieurbüro zum Schutz gegen Terrorangriffe in der Fußgängerzone 13 Renaturierung Nette entlang Bach- und Bürresheimer Straße 14 Treibgutrechen "An Sagnesmühle" 15 Bebauungsplan »Industriestraße/B 258« (1. Änderung), MayenHausen - Unterrichtung - Offenlage 16 Bebauungsplan »Barbarastraße« (3. Änderung), Mayen - Änderung des Geltungsbereiches - Unterrichtung - Beteiligung TöB 17 Bebauungsplan »Ostbahnhof« (1. Änderung), Mayen -erneute öffentliche Auslegung 18 Anträge der Fraktionen 18.1 Anträge der FWM-Fraktion 18.1.1 Öl-Schäden Clemensschule 18.2 Anträge der CDU-Fraktion 18.2.1 Elektrische Infrastruktur 18.3 Anträge der AfD-Fraktion 18.3.1 Corona-Schnelltestzentrum 19 Verschiedenes Nichtöffentlicher Teil 20 Mitteilungen der Verwaltung 21 Personalangelegenheiten 22 Vertragsangelegenheiten 23 Grundstücksangelegenheiten 24 Verschiedenes Die Tagesordnung und die Vorlagen für den öffentlichen Sitzungsteil sind unter https://sessionnet.krz.de/mayen/bi/infobi.asp abrufbar. Über den beigefügten QRCode gelangen Sie direkt zur Seite: