Ministerin Schmitt: Brauchen Rahmen für Wettbewerbsfähigkeit

Mainz (dpa/lrs) - Anlässlich eines Treffens der rheinland-pfälzischen Landesregierung mit der Spitze von BASF hat Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt bessere Rahmenbedingungen für Unternehmen angemahnt. «Unsere Unternehmen benötigen Planbarkeit und entsprechende Rahmenbedingungen, um sich international wettbewerbsfähig aufstellen zu können», sagte die FDP-Politikerin der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. 

Es brauche auf Bundesebene auch nach dem Ende September im Bundestag verabschiedeten Bürokratieentlastungsgesetz IV und dem sogenannten Wachstumschancengesetz weitere Entlastungen aus wirtschaftspolitischer Perspektive.

Industrie beklagt hohe Kosten

Die Industrie, speziell die energieintensive, beklagt die hohen Kosten in Deutschland. Dazu zählt auch Chemie-Riese BASF mit seinem Stammsitz in Ludwigshafen. Das Dax-Unternehmen hatte kürzlich einen umfassenden Konzernumbau mit möglichen Stilllegungen von Anlagen und einem zusätzlichen Stellenabbau gerade in Ludwigshafen angekündigt. 

Wirtschaftsministerin Schmitt betonte, die Landesregierung stehe in engem Austausch mit BASF. Dazu zählen auch regelmäßige Treffen von Kabinett und Unternehmensspitze wie das am Dienstag. Es war das erste Treffen von Alexander Schweitzer (SPD) und Markus Kamieth in ihren noch neuen Rollen als Ministerpräsident und Konzernchef. 

Im Juni hatte Schmitt mit rund 50 Unternehmen und Verbänden aus Rheinland-Pfalz in einer Erklärung angesichts der hohen Energiepreise und anstehenden Transformation in der Industrie Entlastungen sowie bessere Rahmenbedingungen gefordert, auch BASF schloss sich seinerzeit an. Schmitt sagte, die in der Erklärung vorgeschlagenen Maßnahmen sollten Anfang kommenden Jahres auf europäischer Ebene in Brüssel eingebracht werden. 

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