Neuer Anlauf - weitere Abgeordnete wollen Gruppe bilden

Mainz (dpa/lrs) - Drei frühere AfD-Abgeordnete nehmen einen neuen Anlauf zur Bildung einer parlamentarischen Gruppe im rheinland-pfälzischen Landtag. Michael Frisch, Matthias Joa und Martin Louis Schmidt berichteten in Mainz von einem bereits am Montag beim Landtagspräsidenten eingereichten Antrag. Nun muss einmal mehr der Ältestenrat darüber entscheiden. Nennen will sich die Gruppe «Drei Farben - mehr Freiheit», Vorsitzender soll Frisch werden. 

Frisch, Joa und Schmidt waren früher alle Teil der AfD-Fraktion im Landtag in Mainz gewesen, hatten der Fraktion dann aber den Rücken gekehrt. Ein erster Anlauf zur Bildung einer parlamentarischen Gruppe war gescheitert. Der Ältestenrat empfahl im Februar 2024 die Ablehnung vor allem mit der Begründung, dass es sich bei den Dreien nicht um ein «politisch homogenes Abgeordnetenbündnis» handele. Das Plenum folgte dieser Empfehlung.

Ein Grund für die Ablehnung dürfte damals gewesen sein, dass ein Teil des Trios seinerzeit noch Mitglied der AfD war, ein Teil nicht. Joa war bereits im September 2021 aus der Partei ausgetreten, Schmidt erst im Juni dieses Jahres, Frisch tat dies im August 2024. Die damalige Ablehnung des Antrags sei nachvollziehbar gewesen, sagte Frisch nun. Inzwischen sei die Situation aber eine andere. «Wir haben keine Zweifel, dass die Homogenität gegeben ist.» 

Das Trio ist Teil einer Initiative von Frauke Petry

Frisch, Schmidt und Joa sind nach eigenen Angaben Teil einer Initiative der früheren AfD-Vorsitzenden Frauke Petry namens «Team Freiheit», einem Förderverein seien sie bereits beigetreten. Ziel sei es, eine Partei zu gründen, sagte Frisch, die aber anders funktionieren solle als klassische Parteien.

Ursprünglich sei geplant gewesen, dass die Partei bei der Bundestagswahl antrete. Weil die Wahl früher komme, sei das aber nicht zu schaffen gewesen.

Sollte der Antrag der drei rheinland-pfälzischen Abgeordneten durchgehen, käme die zweite parlamentarische Gruppe in der Geschichte des rheinland-pfälzischen Landtags zustande. Erst vor kurzem waren vier Abgeordnete der Freien Wähler mit ihrem Antrag erfolgreich. Im Zuge dieser Entscheidung legte der Landtag fest, welche politischen Mitwirkungsrechte und finanzielle Unterstützung die Gruppe bekommt - sie erhält beispielsweise insgesamt monatlich rund 42.000 Euro.

Man habe sich bei dem eigenen Antrag daran orientiert und alles auf die Zahl von drei Mitgliedern heruntergerechnet, erklärte Frisch. Wann nun der Ältestenrat seine Empfehlung abgeben wird, ist noch nicht klar.

Foto: Sebastian Gollnow/dpa