Schweitzer: Bundeskanzler Scholz hat Nerven wie Drahtseile

Mainz (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat CDU-Chef Friedrich Merz mit Blick auf die Bundestagswahl als «frappierend erfahrungslos» bezeichnet. Bundeskanzler und SPD-Spitzenkandidat Olaf Scholz (SPD) habe dagegen «Nerven wie Drahtseile», sagte der Ministerpräsident im Gespräch mit der «Welt». 

«Es gibt keinen, der im Reigen der Kanzlerkandidaten qualifizierter ist als er. Niemand ist erfahrener, niemand hat bereits mehr für Deutschland erreicht als Scholz», betonte der Regierungschef.

Schweitzer und Merz treffen an diesem Mittwoch in Mainz beim Jahresempfang der Wirtschaft aufeinander. Unions-Kanzlerkandidat Merz ist der Hauptredner bei dem Empfang in der rheinland-pfälzischen Landeshauptstadt.

Schweitzer für Regulierung von Online-Plattformen wie X 

Der Ministerpräsident erneuerte in dem Gespräch seine Forderung, große Online-Plattformen wie X europaweit zu regulieren. Der rechtliche Rahmen sei mit dem europäischen Gesetz über digitale Dienste bereits vorhanden. «Wir dürfen nicht einknicken und klein beigeben, nur weil der öffentliche Druck aus den USA immer größer wird und Leute wie Musk – ein Multimilliardär und Politikberater von Trump – darauf drängen, weniger oder gar nicht mehr zu regulieren.»