Experte: Neue Ampel-Mehrheit wird schwieriger

Trier (dpa/lrs) - Das FDP-Aus im Bundestag wirkt sich nach Ansicht des Politikwissenschaftlers Uwe Jun auf eine mögliche Neuauflage einer Ampelregierung in Rheinland-Pfalz aus. «Die FDP geht geschwächt in den nächsten Landtagswahlkampf», sagte Jun der Deutschen Presse-Agentur. «Und damit wird es noch mal herausfordernder und schwieriger, erneut eine Mehrheit für eine Ampel in Rheinland-Pfalz herzustellen.»

In Rheinland-Pfalz wird im März 2026 ein neuer Landtag gewählt. Derzeit wird das Land von einer Ampel-Koalition aus SPD, Grünen und FDP regiert. 

Die FDP hatte bei der Wahl am Sonntag den Wiedereinzug in den Bundestag nicht geschafft. Die FDP müsse sich nun in Bund und Land neu ordnen, sagte der Trierer Parteienforscher. «Man wird sicherlich alles tun, wenigstens die Regierungsbeteiligung in Rheinland-Pfalz zu halten.» 

Bei Landtagswahl kommt es auf MP an 

Die Ampel-Koalition im Land habe mehr als zwölf Monate Zeit bis zur Landtagswahl, ihre Schwerpunkte für eine Wiederwahl zu setzen. Bei der Wahl spiele der Personalfaktor eine große Rolle. «Es wird jetzt Aufgabe der Sozialdemokraten sein, mit dem Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer an alte Wahlerfolge auf Landesebene anzuknüpfen», sagte Jun.

In der Vergangenheit habe die SPD bei Landtagswahlen sehr stark von der Popularität ihrer früheren Ministerpräsidenten Malu Dreyer und Kurt Beck profitiert. 

Es sei eine große Herausforderung für Schweitzer, der «schon allein nicht diesen großen Bekanntheitsgrad hat. Bevor Popularität kommt, muss man erst man bekannt sein», sagte der Professor. Die SPD arbeite daran, dass Schweitzer beim Land bekannter werde. «Aber dieser erste Schritt, der muss nach wie vor weiter vollendet werden.» 

AfD schon länger gezielt in der Pfalz

Dass die AfD bei der Bundestagswahl in der Pfalz so stark abgeschnitten habe, sei keine Überraschung. «Die AfD ist in ländlichen Regionen stärker als in städtischen Regionen», sagte Jun. Und sie versuche schon seit längerem strategisch auch in der Pfalz zu punkten. Dies sei ihr jetzt insbesondere im Wahlkreis Kaiserslautern bei den Zweitstimmen gelungen. 

«Wir sehen jetzt schon, dass die AfD große Erfolge bei der klassischen Industriearbeiterschaft erzielt.» Bei den Zweistimmen lag die AfD im Wahlkreis Kaiserslautern mit 25,9 Prozent auf Platz eins, gefolgt von CDU (24,9 Prozent) und SPD (20,5 Prozent). Die SPD hat bei der Bundestagswahl den Wahlkreis Kaiserslautern knapp vor der AfD gewonnen.