Schweitzer: Es braucht Veränderungen auch in der SPD-Spitze

Mainz (dpa/lrs) - Die SPD muss nach Meinung des rheinland-pfälzischen Ministerpräsidenten Alexander Schweitzer (SPD) auf dem Weg zurück zu alter Stärke und hin zu einer möglichen Regierungsbeteiligung Ländervertreter einbeziehen. «Der Aufbau der SPD wird nicht in Berlin alleine funktionieren», sagte Schweitzer in Mainz. «Darum habe ich mich auch stark dafür gemacht, dass einige sozialdemokratisch geführte Länder in den Gruppen eine Rolle spielen, die jetzt Sondierungsgespräche aufnehmen.» 

Diese Gruppen dürften nicht nur aus sozialdemokratischen Vertretern aus Bundesregierung und der Bundestagsfraktion bestehen - «sondern da müssen auch Menschen dabei sein, die das ganze Land im Blick haben und die auch nicht nur darüber verhandeln, was ihre eigene Rolle sein wird.» 

Er selbst werde momentan sehr oft gefragt, ob er sich in Berlin stärker einbringen möchte, auch ob er in mögliche Koalitionsverhandlungen einsteigen wolle. «Und ja, wenn es so weit kommen sollte, wäre ich da auch bereit.» Er halte das auch für notwendig mit Blick auf die Interessen von Rheinland-Pfalz. 

Wichtig sei, dass Deutschland eine Regierung bekomme, hinter der alle stehen und in der alle wollen, dass sie erfolgreich ist, sagte Schweitzer. «Die langjährige Erfahrung aus Rheinland-Pfalz sagt: Augenhöhe. Das ist ein Erfolgsmodell.» 

Veränderungen in der Spitze der SPD seien nötig

Überzeugt ist der Regierungschef, der Mitglied des SPD-Bundesvorstandes ist, dass sich innerhalb seiner Partei nach der Wahlniederlage einiges tun muss. «Ich glaube, es braucht Veränderungen auch in der Spitze der SPD», sagte er. Er befürworte, dass Parteichef Lars Klingbeil Vorsitzender der SPD-Bundestagsfraktion werden soll. Ob das Duo Klingbeil und Saskia Esken an der Parteispitze nach dem Abschluss von Koalitionsverhandlungen noch genau in der Rolle wie heute tätig sein werde, könne er nicht sagen. 

Es brauche auch frische Gesichter, ein spannenderes personelles Angebot, sagte Schweitzer. «Da können die Länder eine Rolle spielen, vielleicht auch mal Kommunen eine Rolle spielen, vielleicht auch jemand eine Rolle spielen, der oder die noch nicht schon seit 20 Jahren in politischer Verantwortung ist.»

Foto: Sarah Knorr/dpa