Bedrohung durch Drohnen?

Mainz (dpa/lrs) - Immer mehr illegal fliegende Drohnen werden über der kritischen Infrastruktur in Rheinland-Pfalz gesichtet. Bis Mitte Mai seien 39 Drohnensichtungen registriert worden, berichtete Innenminister Michael Ebling (SPD) in Mainz. Ein Tatverdächtiger mit deutscher Staatsangehörigkeit sei bislang ermittelt worden. 

Zur kritischen Infrastruktur gehören unter anderem Sektoren wie die Energie-, Lebensmittel- und Wasserversorgung, Transport, Gesundheitswesen und Telekommunikation. In den beiden vorangegangenen Jahren seien in diesen Gegenden 32 und 37 illegal fliegende Drohnen registriert worden, teilte der Innenminister auf eine parlamentarische Anfrage der CDU-Fraktion mit. Im Jahr 2024 sei bislang kein Tatverdächtiger ermittelt worden. 

Innenminister warnt vor Einflussnahme durch fremde Mächte

Ebling hat jüngst bei der Präsentation des Verfassungsschutzberichts davor gewarnt, dass fremde staatliche Mächte vor allem auf hybride Strategien setzen, bei denen die Instrumente der Spionage, Sabotage, Proliferation und Cyberangriffe zum Einsatz kommen. Insbesondere von Russland gingen aktuell solche Angriffe aus. Potenzielle Ziele in Rheinland-Pfalz seien militärische Liegenschaften, kritische Infrastrukturen und Wirtschaftsunternehmen.

Die Landesregierung hatte im Februar im Zuge der Novellierung des Polizeigesetzes auf diese Entwicklung mit neuen Befugnissen für die Sicherheitskräfte reagiert: Es wurde eine rechtliche Grundlage dafür geschaffen, verdächtige Drohnen zu detektieren und gegebenenfalls vom Himmel zu holen. 

Ende vergangenen Jahres hatte es illegalen Drohnenflügen über der Air Base Ramstein gegeben. Die Staatsanwaltschaft hatte daraufhin Ermittlungen aufgenommen. Ramstein ist das zentrale US-Drehkreuz für militärische Operationen in Europa und Afrika und entsprechend gut geschützt.