Linke in Rheinland-Pfalz in tiefer Krise

Mainz (dpa/lrs) - Die Landesvorsitzende der Linken in Rheinland-Pfalz ist ausgetreten, ein Kreisvorsitzender soll ausgeschlossen werden, die Partei steckt in der Krise. Zwei Tage nach dem Parteiaustritt von Melanie Wery-Sims beschloss der verbliebene Landesvorstand ein Parteiausschlussverfahren gegen einen Kreisvorsitzenden, dem sexistische Äußerungen über die 38-Jährige vorgeworfen werden. Dieser habe es abgelehnt, die Partei aus freien Stücken zu verlassen, sagte Landesgeschäftsführer Fabian Bauer am Donnerstag in Mainz. Die Zusammenarbeit mit dem Kreisvorsitzenden sei mit sofortiger Wirkung eingestellt worden.

«Das wiederholte Verhalten des Funktionsträgers der Partei entspricht nicht dem Selbstverständnis und der Satzung der Partei und widerspricht ebenfalls dem durch den Landesvorstand beschlossenen Kodex», erklärte die Landespartei. Der Kreisvorsitzende Roger Mallmenn aus dem Rhein-Hunsrück-Kreis erklärte auf Facebook, es gehe in dem Parteiausschlussverfahren darum, «einen kritischen Genossen loszuwerden, der dem «Wagenknechtlager» zugeordnet wird». Die Linken-Politikerin Sahra Wagenknecht war zuletzt mit Äußerungen über den Krieg Russlands in der Ukraine auf Kritik in ihrer eigenen Partei gestoßen. Mallmenn fügte mit Blick auf das Ausschlussverfahren hinzu: «Säuberung nennt man das.»

Bereits im Mai war nach Informationen des SWR ein Vorstandsmitglied der rheinland-pfälzischen Linken wegen eines Sexismus-Vorfalls zurückgetreten. Der Beisitzer habe sich entschuldigt und sei zurückgetreten, erklärte der verbliebene Landesvorsitzende Stefan Glander dem Sender. Damit sei der Fall auch für die betroffene Frau, ein Mitglied der Linken, geklärt.

Wery-Sims hatte am Montag ihren Parteiaustritt erklärt, nur neun Monate nach ihrer Wahl zur Landesvorsitzenden. Bei der Linken gehe es «viel zu viel um innerparteiliche Grabenkämpfe», sagte sie. Dabei nannte Wery-Sims die innerparteilichen Diskussionen über Sexismus und sexualisierte Übergriffe in den eigenen Reihen, die Haltung der Partei zu Russland und ihre auf dem Parteitag im Juni gescheiterte Kandidatur als Bundesschatzmeisterin der Linken. Sie wolle weiter politisch tätig bleiben - «aber aktivistisch kann ich so viel mehr erreichen als innerhalb der Partei».

Glander hatte sein Bedauern über die Entscheidung von Wery-Sims geäußert und angekündigt, dass sich die Linke «zum Wohle der Partei neu sortieren» werde. Über die Nachfolge entscheidet die Landespartei am 24. September auf einem Parteitag in Mainz. Beim letzten Parteitag hatte die Linke in Rheinland-Pfalz noch 1815 Mitglieder. Inzwischen sind es nur noch 1638.

Bei der Bundestagswahl war die rheinland-pfälzische Linke auf ihr bisher schlechteste Landesergebnis von 3,3 Prozent zurückgefallen. Bereits im März 2021 hatte sie mit 2,5 Prozent erneut den Einzug in den Landtag Rheinland-Pfalz verfehlt.

Foto: Ole Spata/dpa