Erste Klage gegen Impfpflicht

Beim Bundesverfassungsgericht

Erste Klage gegen Impfpflicht

Erste Klage gegen Impfpflicht

Beim Bundesverfassungsgericht ist eine erste Verfassungsbeschwerde gegen die Corona-Impfpflicht für Gesundheits- und Pflegepersonal eingegangen. Damit verbunden sei auch ein Eilantrag, sagte ein Sprecher des Karlsruher Gerichts. Die Klage sei am vergangenen Dienstag von 23 Personen eingereicht worden. Wann darüber entschieden werde, sei noch nicht absehbar. Ein Aktenzeichen ist noch nicht vergeben. Die Impfpflicht gilt für Beschäftigte in Einrichtungen wie Kliniken, Pflegeheimen und Arztpraxen.

Up-to-date mit TV Mittelrhein - dem Nachrichtensender der Region Koblenz

Datum: 21.12.2021
Rubrik: Corona
Das könnte Sie auch interessieren
Livestream
Neu in unserer Mediathek

caspers mock - Der Rechtstipp

caspers mock - Der Rechtstipp
Folge: Business TV | Alle Infos rund um die Kaution

Sendung vom 07.07.2025

Aktuell

Aktuell
Folge: Alexander Schweitzer besucht den Klimawaldweg

Sendung vom 07.07.2025

Aktuell

Aktuell
Folge: Vortrag zum Arbeitsrecht - Entgelttransparenzrichtlinie

Sendung vom 07.07.2025