Untersuchungsausschuss zur Flutnacht setzt Aufklärungsarbeit fort

Mainz (dpa/lrs) - Nach dreiwöchiger Herbstpause setzt der Untersuchungsausschuss des rheinland-pfälzischen Landtags seine Aufklärungsarbeit zur Flutkatastrophe fort. Die elf Abgeordneten kommen an diesem Freitag (8.30 Uhr) zunächst zu einer nichtöffentlichen Sitzung zusammen, ehe sie eine Stunde später die Beweisaufnahme fortführen.

Als Zeugen werden zunächst die Bürgermeister von Kirchsahr und Altenahr, Stefan Zavelberg und Dominik Gieler, gehört. Anschließend stellen sich der Kommandeur des Bundeswehr-Landeskommandos Rheinland-Pfalz, Stefan Weber, und ein Arzt des Bundeswehrzentralkrankenhauses Koblenz den Fragen des Ausschusses.

Im zweiten Teil richtet sich der Blick des Gremiums erneut auf den Einsatz von Feuerwehr und Polizei. Dabei wird ein weiterer Beamter der Polizeihubschrauberstaffel gehört. Deren Videoaufnahmen tauchten erst gut ein Jahr nach der Flutkatastrophe vom 14. Juli 2021 auf. Innenminister Roger Lewentz (SPD) räumte daraufhin Fehler in seinem Verantwortungsbereich ein und reichte vor drei Wochen seinen Rücktritt ein.

Die Abgeordneten aus dem Oppositionslager wollen weiter der Frage nachgehen, was das Lagezentrum der Polizei zu welchem Zeitpunkt über das Ausmaß der Katastrophe im Ahrtal gewusst hat und welche Maßnahmen es veranlasst hat. Die AfD-Fraktion hat zudem beantragt, Ministerpräsidentin Malu Dreyer (SPD) nach ihrer Aussage im April ein zweites Mal zu befragen.

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