Rassistische Chats - Beschuldigte zwischen 19 und 33 Jahre alt

Koblenz/Mainz (dpa/lrs) - Vier Frauen sind unter den mehr als 50 Beschuldigten, gegen die die Staatsanwaltschaft Koblenz wegen rassistischer, antisemitischer und behindertenfeindlicher Posts in Chatgruppen ermittelt. Die Verdächtigen seien zwischen 19 und 33 Jahre alt, teilte die Staatsanwaltschaft am Dienstag mit. «Konkrete Hinweise auf Verbindungen zu mutmaßlich rechtsextremen Polizisten in Hessen oder Nordrhein-Westfalen haben sich nach hiesigem Kenntnisstand bislang nicht ergeben.»

Die Staatsanwaltschaft ermittelt gegen die Beschuldigten wegen des Anfangsverdachts möglicherweise strafbarer Posts in Chatgruppen. Darunter sind vier Polizeibeamte, ein ehemaliger Student der Hochschule der Polizei sowie zwei Beamte der Bundespolizei. In den Chats waren Bilder mit Hakenkreuz-Symbolen, antisemitische, rassistische und behindertenfeindliche Mitteilungen verschickt worden. Die Frage der Beziehungen der Chatteilnehmer untereinander ist noch ungeklärt.

Der Polizeikommissaranwärter der Hochschule der sei seit Ende Juni wegen Zweifeln an seiner charakterlichen Eignung aus dem Beamtenverhältnis auf Widerruf entlassen worden, teilte das Innenministerium in Mainz mit. Die Entlassung habe aber nicht im Zusammenhang mit den Ermittlungen wegen der rassistischen Chats gestanden.

Einer der vier Beamten der Landespolizei sei bereits suspendiert, seine Bezüge um die Hälfte gekürzt und ein Entlassungsverfahren eingeleitet worden, hatte das Ministerium bereits am Montag berichtet. Gegen die anderen drei Beamten würden auch Disziplinarverfahren geführt.

Foto: Thomas Frey/dpa/Archiv: "Das Justizzentrum in Koblenz, in dem der rheinland-pfälzische Verfassungsgerichtshof, das Oberverwaltungsgericht, das Verwaltungsgericht, die Generalstaatsanwaltschaft, die Staatsanwaltschaft, das Sozialgericht und das Arbeitsgericht untergebracht sind."