Generalstaatsanwalt sieht zunehmende Radikalisierung im Internet

Mainz (dpa/lrs) - Der scheidende Koblenzer Generalstaatsanwalt Jürgen Brauer hat vor einer zunehmenden Radikalisierung «ganzer Gruppen und Einzelner über Chatgruppen und auf verschiedenen Plattformen im Internet» gewarnt. Die Verfolgung des Rechtsextremismus «in all seinen Ausprägungen» sei inzwischen ein Schwerpunkt der Arbeit der Landeszentralstelle zur Bekämpfung von Terrorismus und Extremismus (ZeT), sagte er am Freitag in Mainz.

«Wir beobachten mit Sorge die wachsende Zahl von Personen, die die freiheitlich demokratische Grundordnung ablehnen, wie beispielsweise Reichsbürger, Verschwörungstheoretiker, sogenannte Selbstverwalter und Teile der sogenannten Prepper Szene und viele andere mehr, die sich gar keinem gängigen politischen Spektrum zuordnen lassen», sagte Brauer. «Prepper» bereiten sich auf Katastrophenszenarien bis hin zum Weltuntergang vor.

Anlass war das fünfjährige Bestehen der Ermittlungsbehörde bei der Generalstaatsanwaltschaft Koblenz 2017. Hintergrund sei damals die starke Zunahme der Ermittlungsverfahren wegen terroristischer und extremistischer Tatvorwürfe seit dem Erstarken der terroristischen Vereinigung IS in Syrien und im Irak gewesen, erinnerte Justizminister Herbert Mertin (FDP).

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