Rheinland-Pfalz investiert 400 Millionen in Wirtschaftsstandort

Mainz (dpa/lrs) - Mit 400 Millionen Euro in den nächsten zwei Jahren will Rheinland-Pfalz die Zukunftsfähigkeit der heimischen Wirtschaft sichern. «Rheinland-Pfalz ist ein Standort, an dem sich gut arbeiten und leben lässt», sagte Wirtschaftsministerin Daniela Schmitt (FDP) am Mittwoch in der Landtagsdebatte über den Etat für ihr Ministerium. Der Doppelhaushalt stelle die Weichen dafür, dass dies so bleibe.

«Allein über 80 Millionen Euro werden in die Innovationsfähigkeit der Unternehmen fließen, darunter auch Handwerk und Handel», sagte die Ministerin. «Hier einzusparen wäre fatal, denn es geht um die Zukunftsfähigkeit des Wirtschaftsstandortes Rheinland-Pfalz.» Da dieser mehr denn je auf Fachkräfte angewiesen sei, seien 130 Millionen Euro für deren Förderung vorgesehen, darunter 60 Millionen aus Landesmitteln.

Für Planung und Umsetzung von Bauvorhaben im Landesbetrieb Mobilität (LBM) sind 44 zusätzliche technische Stellen vorgesehen. Das Straßennetz zu erhalten, zu erneuern «und wo sinnvoll auch auszubauen», gehöre zu den wichtigsten Vorhaben der Landesregierung. Auch für den kommunalen Straßenbau und für Radwege werde mehr Geld bereitgestellt. Ziel sei es, den Radverkehr «zu einer echten Mobilitätsalternative» zu machen, sagte Schmitt. Jeder Euro für den Radverkehr sei doppelt investiert, da dies auch den Tourismus voranbringe. So groß die Herausforderungen für den Tourismus in den vergangenen drei Jahren gewesen seien, so groß seien nun auch die Chancen.