Pia Schellhammer übernimmt Fraktionsvorsitz der Grünen

Mainz (dpa/lrs) - Die Grünen in Rheinland-Pfalz haben ihre Fraktionsspitze im Landtag verjüngt und neu aufgestellt. Die Abgeordneten wählten am Mittwoch einstimmig die 37-jährige Pia Schellhammer zur neuen Fraktionsvorsitzenden. Sie tritt die Nachfolge von Bernhard Braun an, der sich mit 64 Jahren künftig als einfacher Abgeordneter in die Fraktion einbringen will.  

Sie freue sich sehr über das Vertrauen, sagte Schellhammer. Politik sollte sich immer auf die Lösung von Problemen konzentrieren. «Dazu ist es wichtig, personell gut aufgestellt zu sein.» 

Schellhammer hat bisher als Parlamentarische Geschäftsführerin die Arbeit der Fraktion gemanagt. Diese Funktion übernimmt jetzt der Koblenzer Abgeordnete Carl-Bernhard von Heusinger. Er wurde nach Angaben Schellhammers ebenso einstimmig gewählt wie die beiden neuen stellvertretenden Fraktionsvorsitzenden Daniel Köbler und Lea Heidbreder.

Auf der Agenda der Fraktion stehe jetzt vor allem die Frage, wie der Klimaschutz vor Ort mit den Mitteln aus dem Kommunalen Investitionsprogramm Klimaschutz und Innovation (KIPKI) vorangetrieben werde könne, sagte die Abgeordnete aus dem Wahlkreis Rhein-Selz. Außerdem wolle die Fraktion die Mobilitätswende und die Nutzung des geplanten 49-Euro-Tickets in Rheinland-Pfalz besonders in den Blick nehmen.

«Selbstverständlich schmerzt Lützerath», sagte Schellhammer zu der am Mittwoch begonnenen Räumung des von Klimaaktivisten besetzten Dorfs im nordrhein-westfälischen Braunkohlerevier. Jedoch müsse gesehen werden, «dass die Entscheidungen, dass Lützerath abgebaggert wird, in der Vergangenheit getroffen wurden».

Braun wurde bereits 1996 zum ersten Mal in den Landtag Rheinland-Pfalz gewählt. Seitdem gehört er dem Parlament an, mit Ausnahme der Jahre 2006 bis 2011, als die Grünen nicht im Landtag vertreten waren. «Ich war noch nie einfaches Fraktionsmitglied», sagt der Politiker. Ein Fraktionsvorsitzender sei für alles zuständig.

Die Grünen stellen noch neun Abgeordnete im Landtag. Im Oktober vergangenen Jahres hatte das bisherige Fraktionsmitglied Andreas Hartenfels seinen Austritt aus Fraktion und Partei erklärt und dies unter anderem mit der Außen- und Friedenspolitik der Bundespartei begründet.

Foto: Arne Dedert/dpa