Scholz: Landesregierung in Rheinland-Pfalz ist Vorbild der Ampel

Deutschland werde die Ukrainer solidarisch unterstützen

Scholz: Landesregierung in Rheinland-Pfalz ist Vorbild der Ampel

Mainz (dpa/lrs) - Bundeskanzler Olaf Scholz hat die rheinland-pfälzische Landesregierung von SPD, Grünen und FDP als Vorbild für die Ampel im Bund dargestellt. «Rot, Gelb und Grün kann funktionieren, das war das Signal aus Mainz», sagte er am Montagabend bei einer Festveranstaltung der SPD Rheinland-Pfalz in Mainz. Das Bundesland habe gezeigt, dass auch die Wiederwahl einer Ampel möglich sei.

Im Rückblick auf das Wahljahr 2021 sagte der SPD-Kanzler, niemand wisse, ob die Bundestagswahl im September nicht anders ausgegangen wäre, wenn die SPD nicht zuvor im März die Landtagswahl in Rheinland-Pfalz gewonnen hätte. Mit Blick auf Ministerpräsidentin Malu Dreyer und den Landesvorsitzenden Roger Lewentz sagte Scholz: «Damit habt ihr in einer entscheidenden Phase die SPD im Spiel gehalten.»

Scholz ging in seiner Ansprache auf den Krieg in der Ukraine ein, den er als «größten geopolitischen Umbruch seit dem Ende des Kalten Krieges vor mehr als 30 Jahren» bezeichnete. Deutschland werde die Ukrainer solidarisch unterstützen - «und zwar so lange, wie sie unsere Hilfe benötigen.» Der Bundeskanzler fügte hinzu: «Putin wird scheitern. Die Ukraine wird als freies europäisches Land der Europäischen Union angehören.»

Regionale Nachrichten, Reportagen und Portraits aus dem Mittelrhein-Gebiet.

Datum: 17.01.2023
Rubrik: Politik
Das könnte Sie auch interessieren
Livestream
Neu in unserer Mediathek

Klinik hautnah

Klinik hautnah
Folge: Klinik hautnah im BWZK, wie funktioniert das Uhrwerk Krankenhaus?

Sendung vom 28.03.2024

Monte Mare TV

Monte Mare TV
Folge: Frühlingserwachen bei Monte Mare TV

Sendung vom 28.03.2024

TALK56

TALK56
Folge: Küchenchef Frank Seyfried zaubert Ihnen ein leckeres Fischgericht

Sendung vom 28.03.2024