Merkel will Gesetz anpassen

Bundeskanzlerin Merkel will zur Bekämpfung der Corona-Pandemie offenbar das Infektionsschutzgesetzes ändern. Das meldet die BILD ZEITUNG. Demnach sollen damit Corona-Maßnahmen bundesweit vereinheitlicht werden. Das Blatt beruft sich auf Regierungskreise. Demnach sollen Landkreise bei erhöhten Inzidenz- und R-Werten dazu verpflichtet werden, ihre Maßnahmen zu verschärfen. Laut Bericht wollen Unions-Abgeordnete mit Hilfe der Fraktionsspitze eine Initiative starten, die es auch der Bundesregierung ermöglichen soll, Corona-Maßnahmen per Rechtsverordnung zu erlassen. Damit könnte diese ebenso wie die Landesregierungen Corona-Beschränkungen verhängen. Bundeskanzlerin Merkel hatte sich vor wenigen Tagen für einen kurzen und bundesweit einheitlichen Lockdown ausgesprochen, um die Zahl der Corona-Infektionen zu senken.