Corona-Spaziergänge in Koblenz ab 15. Januar verboten

Corona-Spaziergänge ab Samstag, 15.Januar verboten! 

Wie die Stadt gerade mitteilte, wurde gemeinsam, in enger Absprache mit der Polizei die Entscheidung zum Verbot der Spaziergänge getroffen.  Dies gilt nicht nur für die Versammlungen an Samstagen und Montagen, sondern gilt allgemein für alle nicht angemeldeten Versammlungen bis zum Ablauf des 31. Januars. 

Das Verbot stützt sich auf das Versammlungsgesetz, wonach die zuständige Behörde eine Versammlung oder einen Aufzug verbieten kann, wenn die öffentliche Sicherheit oder Ordnung unmittelbar gefährdet ist. 

Dazu zählen auch die Gefahren, die vom derzeit sprunghaft gestiegenen Infektionsgeschehen ausgehen. (7 Tage-Inzidenz am 13.01.22: 464,8).

Somit sind grundsätzlich auch Versammlungsverbote geboten, wenn mildere Mittel nicht zur Verfügung stehen.