Freie Wähler verurteilen Flugblatt

Mainz/München (dpa/lrs) - Der rheinland-pfälzische Landesvorsitzende der Freien Wähler, Stephan Wefelscheid, hat das antisemitische Flugblatt aus Schulzeiten des Bundesvorsitzenden Hubert Aiwanger «auf das Schärfste verurteilt». «Wir sind schockiert darüber, dass jemand dazu in der Lage ist, ein derart widerliches und abstoßendes Flugblatt zu verfassen und in Umlauf zu bringen», sagte Wefelscheid der Deutschen Presse-Agentur in Mainz. «Es darf kein Zweifel daran bestehen, dass Antisemitismus in der Partei Freie Wähler keinen Raum hat. So steht es in unserem Wahlprogramm und so wird es auch von uns politisch gelebt.»

Der Landesverband habe am Sonntagmorgen den Bundesvorsitzenden Aiwanger gefragt, warum sich ein bis mehrere dieser Flugblätter in seiner Schultasche befanden. «Diese Frage hat der Landesvorstand Hubert Aiwanger gestern Morgen unter Abschrift an den gesamten Bundesvorstand übermittelt.» Am Montag habe Aiwanger mit den Landesvorsitzenden getagt und gesagt, es sei ihm nach all den Jahren nicht mehr möglich, sich daran zu erinnern, berichtete Wefelscheid.

Mitten im Wahlkampf vor der Landtagswahl hatte Freie-Wähler-Chef Aiwanger am Samstag schriftlich zurückgewiesen, als Minderjähriger zu Schulzeiten in den 1980er Jahren das Flugblatt verfasst zu haben, über das die «Süddeutsche Zeitung» berichtet hatte. Wenig später räumte Aiwangers Bruder ein, das Pamphlet geschrieben zu haben.

Wefelscheid sagte, dass es bisher keine Beweise gebe, dass jemand anderes als Aiwangers Bruder das Flugblatt verfasst habe. Es gelte die Unschuldsvermutung. Die Freien Wähler sind im rheinland-pfälzischen Landtag nach CDU und AfD die kleinste Oppositionspartei.