Letzte Stadtratssitzung in diesem Jahr – Das erwartet Koblenz in 2024

Am Dienstag tagte der Stadtrat zum letzten Mal in diesem Jahr. In der Sitzung wurden Ingo Schneider als neuer Beigeordneter für Bildung und Kultur ernannt und vereidigt, während Dr. Margit Theis-Scholz, die bisherige Dezernentin für Bildung und Kultur, verabschiedet wurde. Aufgrund des bevorstehenden Rücktritts des Baudezernenten Bert Flöck wurde auch die Neuwahl des dritten Beigeordneten vorgenommen, bei der Dr. Andreas Lukas mit 33 Stimmen zum neuen Baudezernenten gewählt wurde.

Der vom Oberbürgermeister vorgelegte Haushaltsplanentwurf für 2024 schließt im Finanzhaushalt mit einem positiven Saldo von rund 658.000 Euro ab. Die Stadt plant Kredite in Höhe von über 96 Millionen Euro zur Finanzierung von Investitionen. Der erwartete Stand des Eigenkapitals der Stadt beträgt am 31.12.2023 rund 653 Millionen Euro und wird voraussichtlich bis zum Ende des kommenden Jahres auf rund 648 Millionen Euro sinken. Nach den Haushaltsreden der Fraktionen stimmte der Stadtrat mehrheitlich für die Annahme des Haushaltsplans. Dieser wird nun der Aufsichtsbehörde in Trier zur Genehmigung vorgelegt. 

Eine überplanmäßige Verpflichtungsermächtigung für die Neugestaltung der Südallee wurde ebenfalls mehrheitlich angenommen, und der Rat stimmte einstimmig für die Einführung eines "KoblenzPasses", einer App, die Personen mit staatlichen Transferleistungen Vergünstigungen bei städtischen Einrichtungen bietet.

Des Weiteren wurde ein Kommunikations- und Beteiligungsprozess für die BUGA 2029 beschlossen, um die Bürgerinnen und Bürger in die Planungen einzubeziehen. Die Ergebnisse einer Kundenbefragung im Bürgeramt wurden vorgestellt, und der Stadtrat stimmte einer Anpassung der Kita-Beiträge sowie einer Änderung der Straßenreinigungssatzung einstimmig zu.