Infrastrukturpakt für bessere Mobilfunkversorgung

Mainz (dpa/lrs) - Rheinland-Pfalz treibt den Mobilfunkausbau voran. Gemeinsam mit fünf im Land aktiven Funkturmunternehmen unterzeichnete Digitalisierungsministerin Dörte Schall (SPD) in Mainz einen Infrastrukturpakt. 

Ein zentrales Ziel der Vereinbarung sei, dass die Mobilfunkstandorte durch mehrere Mobilfunkanbieter mitgenutzt werden können, erklärte die Ministerin. Durch den Pakt soll auch erreicht werden, Genehmigungen für neue Mobilfunkanlagen schneller zu erhalten. 

850 neue Mobilfunkstandorte bis Jahresende vorgesehen

Rheinland-Pfalz hat mit den Mobilfunknetzbetreibern Telekom, Vodafone, Telefonica/O2 und 1&1 im Jahr 2022 einen Mobilfunkpakt ins Leben gerufen. In der Vereinbarung mit der Landesregierung wurde als Ziele ausgegeben, bis Ende des laufenden Jahres 850 Mobilfunkstandorte neu zu errichten, 2700 bestehende Standorte auf den Standard 4G und 3000 Standorte auf den Standard 5G aufzurüsten. 

Der Infrastrukturpakt soll nach Angaben der Ministerin diese Vereinbarung mit den Mobilfunknetzbetreibern ergänzen. Konkrete und darüber hinausgehende Ausbauziele seien nicht vereinbart, sondern zunächst Rahmenbedingungen festgelegt worden.

Laut Schall wurden auf Basis des Mobilfunkpakts mit den Netzbetreibern in den vergangenen drei Jahren mittlerweile knapp 700 neue Mobilfunkanlagen in Rheinland-Pfalz errichtet.

Die Bundesnetzagentur hatte im Mai mitgeteilt, dass die 4G-Flächenversorgung durch mindestens einen Mobilfunknetzbetreiber in Rheinland-Pfalz 95,77 Prozent beträgt. 5G sei demnach in mehr als 86,26 Prozent der Fläche durch mindestens einen Netzbetreiber verfügbar. 

20,76 Prozent der Landesfläche seien sogenannte graue Flecken. Damit werden Flächen beschrieben, die von mindestens einem, aber nicht allen Netzbetreibern mit 4G oder 5G versorgt werden. Weniger als 3,87 Prozent der Landesfläche sind nach diesen Angaben der Bundesnetzagentur als weiße Flecken bislang weder mit 4G noch mit 5G abgedeckt.

Betreiber von Mobilfunkmasten nun unabhängig

Die Betreiber der Mobilfunkmasten sind in den vergangenen Jahren aus Ausgründungen der großen Mobilfunkbetreiber oder Neugründungen entstanden und agieren den Angaben zufolge als unabhängige Akteur auf dem Telekommunikationsmarkt. Partner des Landes beim Infrastrukturpakt sind die Firmen Vantage Towers, ATC German Holdings, DFMG Deutsche Funkturm, NOVEC und 5G Synergiewerk.

Nach Einschätzung der Unternehmen kann gerade durch den Abbau von bremsenden Regularien und schnelleren Genehmigungsverfahren der Mobilfunkausbau beschleunigt werden. An die Landesregierung wurde appelliert, die Firmen für eine bessere, schnellere und günstigere Stromversorgung der Standorte zu unterstützen.