Kommunen weiter hoch verschuldet

Speyer (dpa/lrs) - Trotz deutlich gestiegener Einnahmen haben die Kommunen in Rheinland-Pfalz weiter die höchste Verschuldung in Deutschland. Die kommunalen Schulden von 2904 Euro je Einwohner waren im vergangenen Jahr noch fast doppelt so hoch wie der Durchschnitt der anderen Flächenländer. Dies geht aus dem am Donnerstag in Speyer veröffentlichten Kommunalbericht 2022 des Landesrechnungshofs hervor.

Dabei hat sich die jahrelang düstere Finanzlage von Städten, Gemeinden und Landkreisen zuletzt aufgehellt. Die Steuereinnahmen schnellten 2021 um 27,6 Prozent nach oben, auf den Rekordwert von 5,9 Milliarden Euro. Allerdings entfallen fast 60 Prozent dieses Zuwachses auf die beiden Biontech-Standorte Mainz und Idar-Oberstein.

Die Gesamteinnahmen der Kommunen - darunter neben Steuern auch Gebühren, Gewinne und vor allem die Zuweisungen vom Land - stiegen 2021 um 12,0 Prozent auf 18,1 Milliarden Euro. Auch die Ausgaben stiegen überdurchschnittlich - um 7,4 Prozent auf 17,1 Milliarden, blieben damit aber unter den Einnahmen.

Somit konnten die Kommunen das fünfte Jahr in Folge einen positiven Saldo erzielen. Der Überschuss war mit 956 Millionen Euro fast fünfmal so hoch wie im Vorjahr. Pro Kopf der Bevölkerung ergab sich ein positiver Saldo von 236 Euro, womit Rheinland-Pfalz an der Spitze aller deutschen Flächenländer lag.