Abgeordnete erhalten höhere Diäten

Mainz (dpa/lrs) - Die Abgeordneten des Landtags Rheinland-Pfalz erhalten im kommenden Jahr höhere Diäten - erstmals fällt die Anhebung aber etwas geringer aus als eigentlich vorgesehen. Das Plenum beschloss am Mittwoch eine Steigerung der monatlichen Abgeordnetenbezüge von bisher 7395 auf 7491 Euro. Diese orientieren sich an der Beamtenbesoldungsgruppe A16. Weil sich die Anpassung der Diäten aber auch nach der allgemeinen Einkommensentwicklung vor drei Jahren richtet, fällt die Erhöhung um 0,5 Prozent oder 37,46 Euro niedriger aus. Für 2023 ist wieder ein höherer Zuwachs geplant.

Die Anpassung der Bezüge richtet sich seit 2017 nach dem Verdienstindex für Rheinland-Pfalz, wie er vom Statistischen Landesamt ermittelt wird. Die Diäten werden jedes Jahr an die jeweils drei Jahre zuvor eingetretene Einkommensentwicklung angepasst. Dies muss vom Landtag bestätigt werden. Zum 1. Januar 2023 wurde berücksichtigt, dass der Nominallohnindex im Jahr 2020 im Vergleich zu 2019 um 0,5 Prozent zurückgegangen ist. Für 2024 schlägt dann die Veränderung von 2020 zu 2021 zu Buche - dies war ein Plus von 2,7 Prozent, so dass die Diäten zum 1.1.2024 auf 7963 Euro steigen sollen.