Ordnungsämter können künftig Blaulicht einsetzen

Für Einsätze in eilbedürftigen Fällen

Ordnungsämter können künftig Blaulicht einsetzen

Mainz (dpa/lrs) - Auch die Beschäftigten kommunaler Ordnungsämter können künftig mit Blaulicht und akustischer Warnung zu einem Einsatz aufbrechen. Sinnvoll sei dies in Situationen, «in denen höchste Eile geboten ist – etwa um Menschenleben zu retten oder schwere gesundheitliche Schäden abzuwenden», teilte der rheinland-pfälzische Innenminister Michael Ebling (SPD) am Freitag mit. «Für den Einsatz in diesen besonders eilbedürftigen Fällen wollen wir die Ausstattung der Dienstfahrzeuge mit Blaulicht und Einsatzhorn ermöglichen.»

Die Umsetzung der jetzt auf den Weg gebrachten Neuregelung werde voraussichtlich bis Ende des Jahres dauern, erklärte Ebling. Damit folge das Land einem schon lange bestehenden Wunsch der Kommunen, für den er sich selbst in seiner Zeit als Oberbürgermeister von Mainz eingesetzt habe. «Mit den neuen Sonderrechten sollen die Kommunalen Vollzugsdienste noch stärker bei ihren herausfordernden Aufgaben unterstützt werden.»

Alle News aus der Region in der TV Mittelrhein & WWTV App. Jetzt kostenfrei downloaden!

Datum: 13.01.2023
Rubrik: Gesellschaft
Das könnte Sie auch interessieren
Livestream
Neu in unserer Mediathek

VIP-Trip | Die Reise-Reportage von TV Mittelrhein

VIP-Trip | Die Reise-Reportage von TV Mittelrhein
Folge: VIP-Trip | in Bahrain mit Eva Habermann

Sendung vom 01.07.2025

Aktuell

Aktuell
Folge: Burgfestspiele - die Leiden des jungen Werther

Sendung vom 28.06.2025

Monte Mare TV

Monte Mare TV
Folge: Monte Mare TV - der richtige Aufguss

Sendung vom 28.06.2025