Schmitt: Rückzieher bei A1-Lückenschluss wäre inakzeptabel
Autobahnprojekten auch in Rheinland-Pfalz droht eine Verzögerung wegen milliardengroßer Finanzlücken. Einmal mehr rückt ein seit vielen Jahren diskutiertes Projekt in der Eifel in den Blick.
Mainz (dpa/lrs) -
Angesichts drohender Verzögerungen bei Autobahn-Bauprojekten drängt die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin Daniela Schmitt auf den Lückenschluss an der Autobahn 1 in der Eifel. «Es wäre völlig inakzeptabel, wenn der Bund ausgerechnet beim A1-Lückenschluss den Rückzieher macht», sagte die FDP-Politikerin.
Der selbst aus dem rheinland-pfälzischen Teil der Eifel kommende Bundesverkehrsministerin Patrick Schnieder (CDU) habe kürzlich vor Ort erklärt, dass der Lückenschluss die einzige Lösung sei. Daran müsse er sich messen lassen. Es sei nicht vermittelbar, wenn der Bund erst ein Sondervermögen für Infrastruktur auflege und dann wichtige Projekte streiche.
Verzögerungen drohen
Wegen einer milliardenschweren Finanzlücke beim Bund droht bei vielen bereits geplanten Ausbau-Projekten eine Verzögerung. Deutschlandweit geht es laut einer der Deutschen Presse-Agentur vorliegenden Tabelle um 74 Planungsprojekte zum Aus- und Neubau von Autobahnen, für die bis 2029 «bestandskräftiges Baurecht» erwartet wird.
Eine Baufreigabe ist nach dem Finanzierungs- und Realisierungsplan erst möglich, wenn die entsprechenden Haushaltsansätze erhöht werden. Die Projekte befinden sich derzeit in einem unterschiedlichen Stadium. Unter den 74 genannten Projekten sind zwei, die Pläne für Autobahnen in Rheinland-Pfalz betreffen: den Lückenschluss an der A1 zwischen Kelberg und Adenau sowie den Ausbau der A643 zwischen Mainz-Gonsenheim und -Mombach. Ob wegen der fehlenden Mittel alle Vorhaben vorerst auf Eis gelegt sind, ist offen.
Grüne und FDP völlig unterschiedlicher Meinung
Ministerin Schmitt sagte, der A1-Lückenschluss sei eines der drängendsten Infrastrukturprojekte in Rheinland-Pfalz. «Er ist von zentraler Bedeutung für die Eifelregion, aber auch für das gesamte deutsche Infrastrukturnetz.» Der verkehrspolitische Sprecher der FDP-Fraktion im Landtag in Mainz, Marco Weber, forderte gar den Rücktritt Schnieders, sollte er es nicht schaffen, das Projekt Lückenschluss endlich umzusetzen.
Ganz anders fiel die Reaktion bei den in Mainz mit der FDP und der SPD regierenden Grünen aus. «Es ist begrüßenswert, dass offenbar auch Teile der Bundesregierung zu der Einsicht gelangen, dass ein Ausbau der A1 in keinem annehmbaren Kosten-Nutzen-Verhältnis stehen würde», sagte die Sprecherin der grünen Landtagsfraktion für Verkehrsinfrastruktur, Jutta Blatzheim-Roegler.
dpa
Bild: Die rheinland-pfälzische Verkehrsministerin Schmitt hält von einem Stopp des Projekts A1-Lückenschluss so gar nichts. (Archivfoto) | Helmut Fricke/dpa
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