SPD-Stadtratsmitglied entschuldigt sich nach Antrag mit AfD
Erst ein gemeinsamer Antrag mit der AfD, dann die Entschuldigung: Im Stadtrat von Idar-Oberstein räumt SPD-Fraktionschef Moritz Forster eine Fehleinschätzung ein.
Idar-Oberstein (dpa/lrs) -
Der SPD-Fraktionsvorsitzende im Stadtrat von Idar-Oberstein, Moritz Forster, hat sich nach einem gemeinsamen Antrag mit der AfD entschuldigt. «Ich persönlich habe die Tragweite des Vorgehens eines gemeinsamen fraktionsübergreifenden Antrages, darunter auch die AfD-Fraktion, falsch eingeschätzt», teilte Forster mit.
«Ich bedauere die Auswirkungen des Handelns und die Auswirkungen auf die öffentliche Debatte rund um die Aufrechterhaltung der Brandmauer, die auch für mich als SPD-Mitglied selbstverständlich war und auch weiterhin ist, sehr», hieß es in seinem Statement am Abend. Als Vorsitzender der Stadtratsfraktion übernehme er die volle Verantwortung für das Vorgehen und bitte um Entschuldigung für die Irritation.
Zuvor hatten mehrere Medien berichtet, dass SPD, CDU, AfD und Linke in Idar-Oberstein einen gemeinsamen Antrag zur Änderung der Hauptsatzung eingebracht hatten. Damit sollte ermöglicht werden, dass die Stadtverwaltung ab 2027 einen weiteren hauptamtlichen Beigeordneten bekommt.
Der Antrag zur Änderung der Hauptsatzung sei inzwischen von allen beteiligten Fraktionen und Ratsmitgliedern einvernehmlich zurückgezogen worden, teilte Forster mit. An der Forderung nach einem zweiten hauptamtlichen Beigeordneten halte die SPD aber fest. Zu einem späteren Zeitpunkt wolle sie dazu einen neuen Antrag stellen.
dpa
Bild: Im Stadtrat von Idar-Oberstein wird ein Antrag zurückgezogen. (Symbolbild) | Harald Tittel/dpa
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