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Stuttgart: Werden Querdenker-Demos verboten?

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Corona-Regeln nicht eingehalten

Die Stadt Stuttgart will zwei Querdenker-Demonstrationen verbieten. Die für den 17. April angemeldete Demos würden untersagt, teilte die Stadt mit. Hintergrund sind die massenhaften Verstöße gegen die Corona-Regeln bei einer Demonstration mit rund 15.000 Teilnehmern am Karsamstag. Danach war eine Debatte entfacht, ob solche Veranstaltungen verboten werden können. Die Veranstalter hätten sich als unzuverlässig im Sinne des Versammlungsrechts erwiesen, hieß es.