Der Bundespräsident in Koblenz: Europäische Armee kein Nato-Ersatz

Koblenz (dpa) - Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hält eine europäische Armee für keinen gleichwertigen Ersatz für die Nato. «Wir haben dieser Nato viel zu verdanken. Sie steht im Augenblick in der Diskussion aufgrund von Entscheidungen, oder sagen wir besser, Ankündigungen, die wir aus Washington und dem Weißen Haus hören», sagte er bei seinem Besuch des Zentrums Innere Führung in Koblenz. 

«Mein Rat ist, lasst uns nicht in Alternativen flüchten, die nicht zur Verfügung stehen. Die europäische Armee ist eine Idee, aber sie ist kein adäquater Ersatz für das, was die Nato uns an Sicherheit leistet», sagte er. Deutschland müsse in den kommenden Jahren einen noch stärkeren Beitrag für die Nato leisten, sagte er. «Ich glaube, dass wir das können.»

«Wir treffen uns hier an einem besonderen Tag»

Die Aufgaben der Bundeswehr hätten sich über die Jahrzehnte stark verändert, sagte er. Nicht aber die Frage, wofür die Soldatinnen und Soldaten dienten. «Das ist der Schutz unserer freiheitlichen demokratischen Grundordnung. Das ist der Schutz von Freiheit, Demokratie, Rechtsstaat und Menschenwürde.»

«Wir treffen uns hier an einem besonderen Tag, nach wochenlangen Verhandlungen über einen Koalitionsvertrag», sagte der Bundespräsident vor Soldatinnen und Soldaten. Man könne die Hoffnung haben, dass zu den Prioritäten der neuen Regierung auch die Stärkung der Bundeswehr gehöre.