Doch kein Bahngipfel - Unverständnis in Mainz nach Absage
Bei dem Treffen in der kommenden Woche sollte es darum gehen, welche Projekte wann angegangen werden sollen. Daraus wird erstmal nichts. Der Grund für die Absage sorgt in Mainz für Ärger.
Mainz/Berlin (dpa/lrs) -
Ein für kommenden Dienstag (28. Oktober) geplantes Treffen der rheinland-pfälzischen Landesregierung mit der Deutschen Bahn und Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) ist abgesagt worden. Dass die Absage des im Sommer vereinbarten Bahngipfels für Rheinland-Pfalz von Seiten Schnieders und der Bahn mit Verweis auf die «schwierige Lage der Bahn» erfolge, werde mit Unverständnis aufgenommen, teilte die Staatskanzlei in Mainz mit.
Während die Staatskanzlei von einer kurzfristigen Absage sprach, wiesen Bahn und Bundesverkehrsministerium dies zurück. Man habe die Einladung aus Mainz im August erhalten und bereits im September abgelehnt, hieß es beim Ministerium. Zum einen, weil solche Termine traditionell zwischen der Bahn und den Ländern stattfänden und zum anderen, weil eine Teilnahme des Verkehrsministers aus terminlichen Gründen auch nicht möglich gewesen sei.
Bahn: Für Bahngipfel wird ein neuer Termin gesucht
Man schätze den Austausch mit den Bundesländern sehr, um gemeinsam mit die Eisenbahn vor Ort besser zu machen, sagte eine Bahnsprecherin. «Im Hinblick auf die aktuelle Neuausrichtung der Deutschen Bahn wird für den Bahngipfel in Rheinland-Pfalz ein neuer Termin gesucht.» Darüber habe man die Beteiligten bereits Mitte September informiert.
Die Staatskanzlei in Mainz hatte betont, gerade die schwierige Lage der Bahn mache ein strukturiertes gemeinsames Vorgehen und damit auch einen solchen Gipfel dringender denn je. Der Bund sei jetzt in der Pflicht, ihn schnellstmöglich nachzuholen und endlich Klarheit zu schaffen, wann wo in Rheinland-Pfalz investiert werde.
Laut Staatskanzlei sollte es bei dem Treffen am 28. Oktober darum gehen, welche Projekte im Land am drängendsten sind und wie Mittel aus dem Sondervermögen am wirksamsten eingesetzt werden können.
dpa
Bild: Bei dem Treffen mit der Bahn und dem Bundesverkehrsminister sollte es unter anderem darum gehen, welche Projekte mit Geld aus dem Sondervermögen wann finanziert werden sollen. (Archivfoto) | Sebastian Gollnow/dpa
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