In saarländischen Spielhallen darf wieder geraucht werden
Nach Klagen und einem Gerichtsurteil: Das Saarland kippt das Rauchverbot in Spielhallen. Die Spielbanken spielten dabei eine entscheidende Rolle.
Saarbrücken (dpa/lrs) -
In den Automaten-Spielhallen des Saarlandes darf mit Einschränkungen wieder geraucht werden. Der Landtag beschloss in Saarbrücken eine entsprechende Änderung des Spielhallengesetzes. Demnach darf künftig in Spielhallen wieder geraucht werden, wenn es dort abgetrennte Raucher-Räume gibt, in denen sich keine Spielgeräte, Getränke oder Speisen befinden. Damit wird die bis Ende 2023 geltende Rechtslage im Wesentlichen wieder hergestellt.
Im Dezember 2023 war für alle Spielhallen ein Rauchverbot eingeführt worden. Dagegen gab es Klagen, weil sich die Besitzer von Spielhallen im Vergleich zu Spielbanken - wo das Rauchen unter bestimmten Voraussetzungen erlaubt blieb - benachteiligt sahen. Das Oberverwaltungsgericht sah in dem Rauchverbot für Spielhallen eine Ungleichbehandlung, die gegen die Verfassung verstieß. Mit dem jetzt beschlossenen Gesetz wurde das Rauchverbot in Spielhallen nun wieder zurückgenommen.
«Das ist keine inhaltliche Kehrtwende. Wir passen das Gesetz lediglich dort an, wo es notwendig war», sagte der Abgeordnete Stefan Löw (SPD). «Der Schutz der Menschen steht im Mittelpunkt.» Stefan Thielen (CDU) sagte, die Änderung hätte vermieden werden können, wenn man früher auf die Opposition gehört hätte: «Man muss immer Spielhallen und Spielbanken zusammen denken», sagte er.
dpa
Bild: Im Saar-Landtag ging es auch um das Rauchen in Spielhallen. (Archivbild) | Oliver Dietze/dpa
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