Bundesminister Schnieder: Verkehrsprojekte auf gutem Weg

Bundesverkehrsminister Patrick Schnieder sieht große Infrastrukturvorhaben in Rheinland-Pfalz - von den Hochstraßen in Ludwigshafen bis zur zweiten Brücke bei Wörth sowie der Rheinvertiefung - auf einem guten Weg. Bei einem Besuch in der Region betonte der CDU-Politiker die Fortschritte sowie die enge Zusammenarbeit der Kommunen und die Bedeutung schneller Genehmigungen für Kosten- und Zeitpläne.

Wie viel Bundesförderung in die Hochstraßen in Ludwigshafen fließt

Die Sanierung der maroden Hochstraßen in Ludwigshafen gehe gut voran, meinte Schnieder. Die Arbeiten liefen hervorragend, die grenzüberschreitende Zusammenarbeit zwischen Mannheim und Ludwigshafen sei vorbildlich. «Das erleichtert natürlich die Sache.» Für das gesamte Hochstraßensystem Nord und Süd werden demnach 334 Millionen Euro übernommen - rund 85 Prozent der förderfähigen Kosten: 60 Prozent sind vom Bund, 25 Prozent vom Land.

Zu möglichen Mehrkosten sagte Schnieder, zunächst gelte der erteilte Förderbescheid. «Wenn Dinge sich ändern, wird man darüber sprechen können.» Die Verkehrsader hat große Bedeutung für Pendler und Unternehmer in Rheinland-Pfalz und Baden-Württemberg.

Der Hochstraßenbau gilt als Schlüsselprojekt für Mobilität im Rhein-Neckar-Gebiet. (Archivbild) | Uwe Anspach/dpa

Ein weiteres Projekt ist die Schließung der A1-Lücke. «Das ist nicht nur eine Lücke zwischen Rheinland-Pfalz und Nordrhein-Westfalen, sondern eigentlich eine Lücke zwischen der Ostsee und dem Mittelmeer», betonte Schnieder. Der Schwerlastverkehr quäle sich derzeit durch kleine Orte. «Das ist nicht mehr erträglich für die Menschen vor Ort. Das ist übrigens auch nicht im Sinne des Umwelt- und Naturschutzes und des Klimaschutzes.»

Rückt der A1-Lückenschluss in der Eifel näher?

Seit Jahren klafft in der Autobahn 1 in der Eifel eine rund 25 Kilometer lange Lücke. Im rheinland-pfälzischen Kelberg ist an der Anschlussstelle Schluss, bis es in Blankenheim in Nordrhein-Westfalen weiter geht. Im Zoff um den geplanten Weiterbau wird am Dienstag ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig erwartet. 

Im Zoff um den geplanten Weiterbau der A1 wird ein Urteil des Bundesverwaltungsgerichts in Leipzig erwartet. (Archivbild) | Thomas Frey/dpa

Schnieder zeigte sich zuversichtlich. Aber: «Wir wissen nicht, was das Bundesverwaltungsgericht vielleicht noch an offenen Fragen sieht.» Umweltschützer klagen gegen einen Planfeststellungsbeschluss. Sie sehen vor allem Verstöße gegen den Artenschutz.

Bund will zweite Rheinbrücke bei Wörth

Über eine mögliche zweite Rheinbrücke bei Wörth sagte der Bundesminister: «Der Bund will die unbedingt. Sie steht auch deshalb im vordringlichen Bedarf des Bundesverkehrswegeplanes, also der höchsten Priorität, die wir dort zu vergeben haben.» Die Voraussetzung sei unanfechtbares Baurecht in Baden-Württemberg und Rheinland-Pfalz. «Wenn Baurecht da ist, soll es an mir nicht liegen. Ganz im Gegenteil, dann werden wir Vollgas geben.»

Das Projekt einer Vertiefung der Fahrrinne im Mittelrhein sieht Schnieder auf einem guten Weg. «Das ist umweltrechtlich und auch von den Ingenieuranforderungen ein sehr anspruchsvolles Projekt. Die Bauarbeiten selbst werden relativ schnell vonstattengehen. Da sagen Experten, das dauert maximal zwei Jahre.»

Mit einer Vertiefung der Fahrrinne soll der Rhein auch bei Niedrigwasser durchgängig schiffbar bleiben. Umweltschützer sehen das Vorhaben kritisch.

Schnieder (r) unternahm in diesem Jahr eine zweitägige Pressereise in Rheinland-Pfalz. (Archivbild) | Thomas Frey/dpa

Beim Thema Rheinbrücken im Gebiet Ludwigshafen/Mannheim bejahte der Minister zwar eine überregionale Bedeutung, verwies aber auf die rechtliche Zuständigkeit der Kommunen. «Wir haben zunächst eine Kompetenzverteilung, und wir haben eine Aufteilung rechtlicher Art, an die wir uns halten müssen. Ich verweigere mich aber keinem Gespräch - und auch nicht guten Argumenten.»