Regierungschef Schweitzer: «Wir sind die erfolgreiche Ampel»
In knapp vier Monaten ist Landtagswahl in Rheinland-Pfalz. Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) wirbt für eine Fortsetzung der bestehenden Koalition.
Mainz (dpa/lrs) -
Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) hat die eingespielte Zusammenarbeit zwischen SPD, Grünen und FDP als das Erfolgsrezept der rheinland-pfälzischen Landesregierung bezeichnet. «Wir sind die erfolgreiche Ampel. Wir sind die noch bestehende Ampel», sagte der Regierungschef in Mainz in einer Zwischenbilanz knapp vier Monate vor der anstehenden Landtagswahl.
Die seit fast zehn Jahren bestehende Koalition sei geprägt von gutem Vertrauen, Sachorientierung und auch einem guten persönlichen Miteinander, erklärte Schweitzer und sprach sich für eine Fortsetzung des Bündnisses aus. Die meisten Themen, die im Koalitionsvertrag zwischen SPD, Grünen und FDP vereinbart wurden, seien gut durchgearbeitet worden. Falls am Ende der Wahlperiode noch Punkte offen sein, werde sich die nächste Ampelregierung damit befassen.
Am 22. März 2026 wird ein neuer Landtag in Rheinland-Pfalz gewählt. Umfragen zufolge ist es jedoch mehr als fraglich, ob die Ampel, die das Land seit 2016 regiert, noch einmal eine Mehrheit bekommt. Die FDP muss gar um den Wiedereinzug ins Parlament in Mainz bangen. In jüngsten Umfragen lag die CDU vor den seit 34 Jahren in Rheinland-Pfalz regierenden Sozialdemokraten.
dpa
Bild: Ministerpräsident Alexander Schweitzer (SPD) zieht knapp vier Monate vor der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz eine positive Zwischenbilanz seiner Regierung. (Archivbild) | Arne Dedert/dpa
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