Merz kündigt weitere Veränderungen im Bundeskabinett an

Bundeskanzler Friedrich Merz hat weitere Personalveränderungen in seiner Regierung angekündigt. «Es wird weitere Veränderungen im Bundeskabinett geben. Darüber werde ich zu gegebener Zeit Sie informieren», sagte der CDU-Chef bei einem Pressestatement im Garten des Kanzleramts.

Zuvor hatte die Deutsche Presse-Agentur aus mehreren hochrangigen Quellen der Union erfahren, dass sich Merz von seinem Verkehrsminister Patrick Schnieder (CDU) trennen will. Nach dpa-Informationen aus mehreren Quellen soll der vorgesehene Nachfolger, der CDU-Bundestagsabgeordnete Fritz Güntzler, aber kurzfristig abgesagt haben. Über diese Absage hatte zuvor das Redaktionsnetzwerk Deutschland (RND) berichtet.

Die Ankündigung des Kanzlers, weitere Personalveränderungen vornehmen zu wollen, könnte sich also auf Schnieder bezogen haben. Dazu gibt es aber vom Kanzler selbst oder aus seinem Umfeld keinen Kommentar. Merz selbst hatte bei der Vorstellung der anderen Personalentscheidungen keine Journalistenfragen zugelassen. Schnieder und Güntzler waren für Stellungnahmen zunächst nicht erreichbar. 

Auch Ablösung Schenderleins im Gespräch

Wann Merz die weiteren Personalentscheidungen verkünden wird, ist noch offen. Nach Informationen der dpa könnte es auch weitere Veränderungen im Kanzleramt geben. Im Gespräch ist, dass die Sport-Staatsministerin Christiane Schenderlein abgelöst werden soll.

Merz sagte zu den von ihm in Aussicht gestellten weiteren Veränderungen, diese brauchten «nicht zuletzt angesichts der Sommerpause noch ein paar Tage und vielleicht auch mehr Zeit». Das entscheide er «ohne Zeitdruck und mit der gebotenen Sorgfalt und den Gesprächen, die dazu notwendig sind».