Lokales
Pressekonferenz in Berlin: Merz gratuliert Schnieder – CDU will stabile Regierung bilden
Nach dem deutlichen Wahlsieg der CDU bei der Landtagswahl in Rheinland-Pfalz haben sich Bundeskanzler Friedrich Merz und der rheinland-pfälzische CDU-Spitzenkandidat Gordon Schnieder am Montag zu einer gemeinsamen Pressekonferenz in Berlin getroffen. Im Mittelpunkt standen die Bewertung des Wahlergebnisses sowie die nächsten Schritte zur Regierungsbildung.
Merz bezeichnete den Wahlausgang als großen Erfolg für seine Partei und betonte, die CDU habe im Wahlkampf auf die richtigen Themen gesetzt, insbesondere auf Bildung, Sicherheit und Gesundheit. Die Wählerinnen und Wähler hätten der CDU damit ein klares Vertrauensvotum gegeben.
Gordon Schnieder erklärte, er wolle künftig Ministerpräsident für alle Menschen in Rheinland-Pfalz sein und strebe eine stabile Regierung aus der politischen Mitte an. Dabei signalisiert er weiterhin Gesprächsbereitschaft gegenüber der SPD, die nach der Wahl voraussichtlich als Koalitionspartner infrage kommt.
Gleichzeitig stellte Schnieder erneut klar, dass es keine Zusammenarbeit mit der AfD geben werde. Stattdessen wolle man Verantwortung übernehmen und für stabile politische Verhältnisse sorgen.
Auch Bundeskanzler Merz betonte, dass eine funktionierende Zusammenarbeit zwischen CDU und SPD wichtig sei, um die aktuellen Herausforderungen zu bewältigen. Trotz der Niederlage der SPD sei es entscheidend, sich nun auf die politischen Aufgaben zu konzentrieren und gemeinsam Lösungen für die Bürgerinnen und Bürger zu finden.
Die Pressekonferenz in Berlin markiert damit den Beginn der politischen Neuordnung nach der Landtagswahl. In den kommenden Tagen werden Gespräche über eine mögliche Regierungskoalition erwartet. Ziel sei es laut Schnieder, möglichst schnell eine stabile Regierung für Rheinland-Pfalz zu bilden.
Quelle: ZDFheute | Foto: Michael Kappeler/dpa
Regionale Nachrichten, Reportagen und Portraits aus dem Mittelrhein-Gebiet.
