Steinmeier ernennt Schweitzer zum Arbeitsminister

Bundespräsident Frank-Walter Steinmeier hat den SPD-Politiker Alexander Schweitzer zum neuen Bundesarbeitsminister ernannt. Steinmeier überreichte dem früheren Ministerpräsidenten von Rheinland-Pfalz dazu die Ernennungsurkunde. Zuvor hatte Steinmeier Schweitzers Vorgängerin Bärbel Bas «im Rahmen eines Gesprächs hier im Haus» ihre Entlassungsurkunde ausgehändigt, wie er berichtete. Bas hatte am Vortag ihren sofortigen Rücktritt als Ministerin und als SPD-Vorsitzende erklärt.

Mit dem Wechsel bleibe die Regierung auf allen Positionen besetzt, sagte Steinmeier. Gleichzeitig blieben die Erwartungen der Bevölkerung bestehen, insbesondere dass die Erneuerung des Landes gelinge. Diese verlange von allen Verantwortung, Disziplin, gegenseitiges Vertrauen - «und die Bereitschaft zum Kompromiss», sagte das Staatsoberhaupt im Beisein von Bundeskanzler Friedrich Merz (CDU) in Richtung Schwarz-Rot. Es brauche eine Regierung, die anpacke. «Es geht um viel», sagte Steinmeier.

«Herkulesaufgabe» Regierungsamt

Angesichts des Rücktritts von Bas unter anderem wegen eines Trauerfalls in der Familie erinnerte Steinmeier daran, dass ein herausgehobenes Regierungsamt eine «Herkulesaufgabe» sei und ein Schicksalsschlag persönliche Grenzen setzen könne. «Dazu kommt ein Debattenklima, das auch in den sozialen Medien jeglichen Respekt vermissen lässt.» Bas habe sich als Ministerin anspruchsvollen Aufgaben zur Zukunftsfähigkeit der Gesellschaft und der Arbeitswelt gewidmet. Steinmeier erinnerte auch an die engen finanziellen Spielräume, in denen dies derzeit stattfinde. 

An Schweitzer gerichtet sagte Steinmeier, er übernehme ein mit den Sorgen und dem Alltag der Menschen besonders verknüpftes Amt. Er lobte die entsprechenden Erfahrungen Schweitzers auch in der rheinland-pfälzischen Landesregierung. «Vor Ihnen liegen große Aufgaben.»