Rehlinger öffnet Tür zur Linken – unter einer Bedingung

Saar-Ministerpräsidentin Anke Rehlinger hält eine Koalition ihrer SPD mit der Linken in Berlin für möglich - knüpft sie aber an eine Bedingung. «Koalitionsmehrheiten hin oder her. Und da gibt es auch keinen Unterschied, ob Saarland, Mecklenburg-Vorpommern oder Berlin. Mit Antisemiten kann man keine Koalition machen», sagte Rehlinger in der ntv-Sendung «Pinar Atalay». Die Berliner SPD müsse das mit potenziellen Partnern aber selbst ausmachen.

Eine Koalition mit der Linken sei «offensichtlich rechnerisch möglich», sagte die stellvertretende SPD-Vorsitzende. Der Ball liege jedoch bei der Linkspartei, die einladen müsse. Eine Koalition sei «im Moment» nicht auszuschließen, aber «nicht ohne eine Vorbedingung». Das Thema Antisemitismus sei «eine wichtige Aufgabe der Vorsitzenden und der Spitzenkandidatin der Linken, dafür zu sorgen, dass das klar ist, dass das mit der SPD nicht geht», sagte Rehlinger.

Rapper sorgte für Schlagzeilen

Zuletzt hatte etwa der Auftritt eines Rappers bei einer Wahlkampfveranstaltung der Linken in Neukölln für Schlagzeilen gesorgt, er hatte nach Medienberichten ein Lied gegen den Krieg Israels in Gaza, unter anderem «Death to the IDF» (Tod der israelischen Armee), gesungen. Die Spitzenkandidatin der Linken, Elif Eralp, hatte daraufhin gesagt, sie erwarte, «dass aufgeklärt wird, wie es zu so einer Grenzüberschreitung kommen konnte, und dass es Konsequenzen gibt».

Auch die SPD-Bundesvorsitzende Bärbel Bas und Berlins SPD-Spitzenkandidat Steffen Krach erwarten für den Fall einer Zusammenarbeit mit der Linken ein klares Bekenntnis gegen Antisemitismus. Das gelte nicht nur für die Parteispitze, sondern für alle Mitglieder der neuen Linksfraktion im Abgeordnetenhaus, sagte Krach in Berlin.